Positiv überrascht. Überlegungen zur repräsentativen Demokratie

Saulus, treuer Repräsentant der Staatsmacht, hat eine Erleuchtung, fällt vom Pferd, und wird zum Paulus. Hier gemalt von Caravaggio. Das Bild hängt in der Kirche St. Maria del Popolo in Rom und ist im Original noch viel schöner.

Ich habe bekanntlich kein emphatisches Verhältnis zur repräsentativen Demokratie. Von meiner politischen Überzeugung her bin ich eher Anarchistin, und außerdem kann ich nicht von dem Gedanken absehen, dass die repräsentative Demokratie (wie auch die Demokratie als politischer Gedanke generell) von Männern für Männer erfunden wurde unter explizitem Ausschluss der Frauen, also von mir und meinesgleichen – eine Tatsache, mit der mich auch alle Einladungen zur Mitmachen, die meistens nichts anderes sind als Erlaubnisse zur Assimilation, nicht versöhnen.

Andererseits habe ich genauso wenig ein emphatisches Verhältnis zur Revolution. Die „linken“ Kritiken an der repräsentativen Demokratie erscheinen mir um keinen Deut attraktiver. Auch sie betreffen mich irgendwie nicht.

Dieses Verhältnis zwischen mir und dem „System“ habe ich lange Zeit nicht gut formulieren können. Es ist nicht Desinteresse, denn die politischen Geschehnisse um mich herum lassen mich keineswegs kalt. Es ist auch nicht Autonomie, denn die Geschehnisse betreffen mich ja selbst ganz direkt, und ich mische mich auch immer wieder persönlich in sie ein.

Einen recht guten Begriff habe ich kürzlich bei Luisa Muraro gefunden, die von „symbolischer Unabhängigkeit“ spricht (in ihrem Einleitungskapitel zu dem Diotima-Buch „Macht und Politik sind nicht dasselbe“). Sie beschreibt diese Haltung anhand des Römerbriefs von Paulus, wo steht: „Jedermann sei untertan der Obrigkeit, die Gewalt über ihn hat … Seid stets darauf bedacht und gebt allen, wozu ihr verpflichtet seid: Wem ihr Abgaben zahlen müsst, zahlt Abgaben. Wem ihr Zoll zahlen müsst, zahlt Zoll. Wen ihr fürchten müsst, fürchtet. Wen ihr achten müsst, achtet. Dann seid ihr niemandem etwas schuldig – außer einander zu lieben. Denn wer andere liebt, hat die Tora erfüllt.“

Als ich kürzlich Muraros Vorschlag folgte und diesen Text noch einmal so las, als wäre es das erste Mal, stellte ich fest, dass er ziemlich genau mein Verhältnis zu Staat und Demokratie beschreibt: Ich halte mich an die Regeln, aber das war’s auch. Ich bleibe niemandem etwas schuldig, aber meine Beteiligung ist ohne innerliche, symbolische Verbundenheit. Ich erwarte nichts von der „Obrigkeit“, nicht die Garantie meiner Freiheit, nicht die gute Organisation der Welt. Ich stelle keine Forderungen an die Machthaber, ich verteidige diese Ordnung nicht, sondern eher schaue ich zu, was sie so macht. Das wahre Gesetz, das, woran mir etwas liegt, ist etwas anderes (das mit „Liebe“ etwas schwammig umschrieben ist, aber es kommt schon irgendwie hin. Man könnte es auch „Politik der Beziehungen“ nennen).

Bei diesem Zuschauen und Beobachten habe ich in letzter Zeit wiederholt festgestellt, dass mich die repräsentative Demokratie durchaus positiv überraschen kann. Und ich habe den Eindruck, dass sie zurzeit in Deutschland eher besser als schlechter funktioniert, zumindest besser als in den meisten anderen europäischen Ländern.

In den vergangenen Monaten war ich bei politischen Tagungen in Italien (wo ich über „Die Politik von Frauen an der Macht in Deutschland“ gesprochen habe) und in Österreich, und stellte fest, dass viele politisch interessierte Menschen dort die Ereignisse hierzulande mit Respekt und einer Spur Neid verfolgen. Diese Spiegelung von außen hat mich dazu gebracht, die politische Landschaft in Deutschland noch einmal mit anderen Augen zu betrachten. Und bei aller grundsätzlichen Skepsis muss man doch sagen, dass der nach 1968 ausgerufene „Marsch durch die Institutionen“ nicht ganz wirkungslos geblieben ist.

Einen maßgeblichen Anteil daran hat sicher auch die von vielen Frauen voran getriebene „Gleichstellungspolitik“ (auch wenn das ein schlechtes Label ist), also die vielen engagierten Frauen, die sich seit den 1970er Jahren dafür einsetzen, weibliche Differenz in den traditionell männlichen Institutionen einzubringen, und deren Folge unter anderem auch die „uneitle und pragmatische“ Politik vieler deutscher Spitzenpolitikerinnen ist, die Ulrike Winkelmann in der taz neulich treffend analysiert hat.

Eine weitere dieser positiven Überraschungen ist ganz unbestreitbar der Erfolg der Piratenpartei. Er hat gezeigt, dass es unsere politischen Verfahren und Systeme tatsächlich ermöglichen, die Unzufriedenheit großer Bevölkerungsgruppen nicht bloß außerhalb, sondern auch innerhalb der von diesem System vorgegebenen Formen – nämlich als Partei – zu formieren, und zwar effektiv und schnell. Auch dies ist, zumindest bisher, in Deutschland ziemlich einzigartig, geradezu vorbildhaft und lehrbuchmäßig.

Man sollte also meinen, dass diejenigen, die die repräsentative Demokratie (anders als ich) mit Verve und innerer Überzeugung verteidigen, nun Jubelsprünge machen würden. Dass sie gegenüber Skeptikerinnen wie mir sagen würden: Seht her, wir funktionieren, und zwar gut! Dass sie diese Anzeichen für Lebendigkeit und Erneuerungsfähigkeit hervorheben, dass sie damit werben, dass sie sie feiern.

Aber was passiert stattdessen? Mir werden Nachrichten in den Feedreader gespült wie die über den SPD-Politiker Björn Böhning, der doch tatsächlich die Ansicht vertritt, der Erfolg der Piratenpartei sei eine Gefahr für die repräsentative Demokratie. Warum, habe ich aus seiner Argumentation heraus nicht verstanden, aber die These ist ohnehin so absurd, dass man darüber nur den Kopf schütteln kann.

Und schon hat das kurze Aufflackern von Interesse in mir wieder einen Dämpfer bekommen. Ich wundere mich, schreibe einen Blogpost, und gehe wieder in Beobachterinnenstellung.