Familienpolitik? Braucht kein Mensch!

Neulich schrieb meine Denkfreundin Ina Praetorius irgendwo in diesem Internet (ich finde nicht mehr, wo), dass wir Familienpolitik abschaffen sollten zugunsten einer Politik des guten Lebens für alle.

Den Gedanken will ich hier mal festhalten, denn wenn wir das ernst nehmen, können wir uns all den Streit über die Definition von Familienformen und wer nun eine Familie ist und wer nicht, sparen. Es geht bei den Debatten über Vereinbarkeitsprobleme, Karrierefrauen, Latte Macchiato-Mütter, Krippenplätze etcetera pp. nämlich nicht um Familien. Sondern es geht um das gute Leben. Und um Wirtschaft.

Ich möchte bei der Gelegenheit noch auf einen anderen Aspekt hinweisen, an dem die Debatten häufig schief laufen, und zwar auf den Punkt, an dem über die ungleiche Verteilung von zum Beispiel Hausarbeit, Geldeinkommen, Führungspositionen und so weiter zwischen Frauen und Männern geredet wird. Ich selbst weise auf diesen Gender-Gap auch häufig hin, weil er wichtig für die Analyse ist. Man darf aber nicht die falschen Schlüsse daraus ziehen.

Das patriarchats-nostalgische (Triggerwarnung) Institut für Demographie, Allgemeinwohl und Familie hat kürzlich die Mikrozensusse von 1996 und 2012 verglichen und zusammengetragen, was sich bei der Verteilung von Haus- und Erwerbsarbeit (nicht) verändert hat. Demnach teilen sich heute nur 14 Prozent aller Paare mit Kindern unter 18 die Erwerbsarbeit gleichmäßig auf, das sind sogar weniger als vor 16 Jahren. Das vorherrschende Modell ist der Vollzeit erwerbsarbeitende Mann in Kombination mit Teilzeit erwerbsarbeitender Frau (Anstieg von 30 auf 40 Prozent), und auch das Alleinernährermodell gibt es noch, gut ein Viertel der verheirateten Eltern wählen es.

Wenn es an die Interpretation dieser Befunde geht, dann stehen sich normalerweise zwei Fraktionen gegenüber:

Auf der einen Seite die, die diese Ungleichverteilung bekämpfen möchten, indem sie Programme auflegen, die dazu führen sollen, dass Frauen mehr Erwerbsarbeit machen und Männer mehr Hausarbeit, am besten mit dem Idealziel von fein säuberlich fifty-fifty in allen Bereichen. Also das Modell Vollzeit für alle plus Krippenplätze, da muss man sich halt mal ein bisschen anstrengen, so als Eltern, und die Kinder nicht so betüddeln. Die Vernünftigeren dieser Fraktion denken über eine reduzierte Vollzeit nach, damit der Stress nicht allzu groß wird.

Auf der anderen Seite stehen die, die sagen: Die traditionelle Familie war doch die beste. Sicher, es ist schön, wenn sich die Frauen heute in Teilzeit ein bisschen selbst verwirklichen, dann jammern sie nicht so rum und man muss als Mann nach der Scheidung auch nicht so viel Unterhalt bezahlen. Aber die Mutter (oder, in gleichberechtigtem Jargon: irgendjemand Festes) gehört halt doch zum Kind. Und wollen es die Frauen nicht schließlich selber so? Die Vernünftigeren dieser Fraktion bringen an dieser Stelle noch das Grundeinkommen ins Spiel, damit die nicht berufstätigen Hausfrauen auch ein bisschen Geld für sich haben. Hauptsache, sie lassen ihre Kinder nicht „fremdbetreuen“.

Beide Fraktionen sehen die Sache meiner Ansicht nach falsch.

Aus den Zahlen, also der Tatsache, dass sich trotz aller sonstigen Veränderungen im Verhältnis der Geschlechter in den vergangenen zwanzig Jahren kein Trend zur vollen Erwerbsarbeit bei den Frauen ausmachen lässt und kein Trend zur vollen Fürsorgearbeit bei den Männern, lässt sich weder ablesen, dass noch nicht genug „Anreize“ für eine solche Veränderung geschaffen worden wären, noch dass „die Leute es eben so wollen und man sie nicht umerziehen kann“.

Es gibt nämlich noch eine dritte Möglichkeit, und zwar die, dass die Leute sich einfach bloß rational und vernünftig entscheiden – für die am wenigsten schlechte Möglichkeit angesichts der Verhältnisse.

Und diese Verhältnisse sind so, dass sie vernünftige und rationale Menschen in ein Dilemma bringen, sobald Fürsorgearbeit zu leisten ist. Ein Fall, der häufig – aber keineswegs nur – eintritt, wenn ein Kind zur Welt kommt. Er wird in Zukunft sich immer häufiger auch im Fall von Pflegebedürftigkeit älterer Menschen stellen – das Phänomen ist nur deshalb noch nicht so deutlich auf der Agenda, weil die Generation der älteren Frauen, die normalerweise Pflegearbeit machen, noch nicht im gleichen Maße berufstätig waren wie die jüngeren.

Sobald sich also die Notwendigkeit von Fürsorgearbeit stellt, stehen Menschen vor der Frage: Soll ich meine Berufstätigkeit einschränken oder ruhen lassen und damit weniger Geld, weniger Aufstiegsperspektiven, weniger Einfluss in der Welt in Kauf nehmen? Mit dem Vorteil, dass ich dann aber Zeit und Ruhe für die Fürsorgearbeit habe? Oder soll ich versuchen, beides zu „vereinbaren“ soweit es geht, auch wenn das Riesenstress bedeutet?

Der Skandal an dieser Stelle ist nicht, dass es häufig die Frauen sind, die sich hier angesichts der Notwendigkeiten für Teilzeit oder Berufsunterbrechung entscheiden. Der Skandal ist, dass sich diese Wahl überhaupt stellt.

Und der Grund dafür ist eben dieses Bild von „Familie“, das wir im Kopf haben und das unterstellt, dass Fürsorgearbeit etwas Privates sei. Bei dem die Gesellschaft vielleicht an der einen oder anderen Stelle ein paar Kekse verteilt, die ein oder andere Steuererleichterung oder auch mal einen Krippenplatz oder ein Stündchen Pflegedienst.

Die heteronormative Ehe war, wie ich an anderer Stelle schonmal schrieb, das traditionelle Modell, mit dem die Lasten der Fürsorgearbeit immerhin von einer Schulter auf zwei verteilt wurden – indem nämlich jeder schwangeren Frau zwangsweise ein Mann zur Seite gestellt (oder besser: vor die Nase gesetzt) wurde. Das patriarchale Ehemodell ist heute zwar halbwegs egalisiert worden, und sogar homosexuelle Paare werden so ansatzweise vorstellbar.

Aber an dem grundlegenden Problem, dass Fürsorgearbeit Privatsache ist, ändert das nichts. Deshalb wäre es wirklich an der Zeit, über diese Familienperspektive hinauszudenken. Fürsorgearbeit ist keine Privatsache. Sie ist natürlich auch nicht Sache staatlicher Regulierung oder marktwirtschaftlicher Gewinnchancen. Let’s think outside the boxes.

Wovon hängt ihre Qualität ab? Nicht davon, ob sie innerhalb der Familie oder außerhalb gemacht wird. Es kann für Kinder gut sein, fast ihre ganze Zeit mit den Eltern zu verbringen, es kann aber auch schlecht sein. Es kann für Kinder gut sein, fast ihre ganze Zeit im Kindergarten zu verbringen, es kann aber auch schlecht sein. Kommt auf das Kind, die Eltern und den Kindergarten an.

Dasselbe gilt ja auch für alle anderen Bereiche der Hausarbeit. Was ist ein guter Kuchen? Das hängt nicht davon ab, ob ein Bäcker ihn gemacht hat oder meine Oma, ob dafür Geld bezahlt wurde oder nicht. Was ist gute Pflege? Zuhause oder im Heim? Professionell oder nicht? Alles falsche Gegenüberstellungen. Die Qualitätskriterien für Pflege sind ganz anderswo zu suchen.

Die aktuellen Debatten über die Care-Revolution (ich bin übrigens am 23. Mai in Hannover, wer noch?) haben genau an diesem Punkt ihre Stärke: Sie brechen endlich die Gegenüberstellung von Familie/Einrichtung, privat/professionell, bezahlt/ehrenamtlich in diesem Zusammenhang auf. Es ist nicht wichtig, ob Care-Arbeit in der Familie oder außerhalb der Familie getan wird, sondern es ist wichtig, dass sie gut getan wird, und zwar gut sowohl aus Perspektive derjenigen, die sie tun, als auch aus der Perspektive derjenigen für die sie getan wird.

Und die Politik soll nicht mehr länger darüber nachdenken, was für eine Familienpolitik sie machen soll, am besten hört sie ganz damit auf. Sie soll darüber nachdenken, welche Rahmenbedingungen nötig sind, damit Care-Arbeit endlich den Platz in der Volkswirtschaft bekommt, der ihr von ihrer Bedeutung her zusteht.

PS: Wo ich schon mal dabei bin: Warum eigentlich muss die Kosten für eine Schwangerschaft der Arbeitgeber bezahlen, bei dem die Frau, die schwanger ist, gerade zufällig arbeitet? Es ist doch vollkommen albern, anzunehmen, dass das NICHT zu einer Diskriminierung von jungen Frauen bei der Arbeitssuche führen könnte.

 

Parteipolitik, Lobbyismus, kommerzieller Journalismus – that’s why nix funktioniert

Beim Frühstück las ich die taz von gestern und darin einen Artikel über familien- und ehebezogene Sozialleistungen. Für erstere gibt der Staat im Jahr 123 Milliarden, für letztere 73 Milliarden aus (überwiegend Ehegattensplitting). Das ganze System ist der helle Wahnsinn. Es gibt 152 verschiedene familienpolitische Leistungen, und kein Mensch weiß, wie dieser ganze Wust an Bestimmungen sich überhaupt auswirkt – ein entsprechendes Gutachten ist schon lange angekündigt, wird aber irgendwie nicht fertig.

Also: Es wird viel Geld unnütz verschleudert, während die meisten Familien doch selbst sehen müssen, wo sie bleiben. Das Ganze wäre für mich kein Thema, wenn es hierbei bloß um verschiedene Meinungen und Ansichten gehen würde, nach dem Motto: Die einen sind für Ehegattensplitting, andere dagegen, man tauscht Argumente aus, stimmt ab, und macht dann das, wofür die Mehrheit ist. Da würde ich mich gegebenenfalls zwar ärgern, wenn die Mehrheit es anders sieht als ich selber, aber das wäre kein prinzipielles Problem. Denn so ist das eben im Leben, dass nicht alle meiner Meinung sind.

Nein, der Artikel hat mich aufgeregt, weil das derzeitige System für Familienförderung eigentlich von niemandem befürwortet wird. Es handelt sich also gar nicht um eine politische Meinungsverschiedenheit. Alle Parteien und alle Beteiligten wissen, dass das familienpolitische Leistungskuddelmuddel Unfug ist und man dringend eine Schneise hinein schlagen und sich irgend ein halbwegs sinnvolles Modell ausdenken müsste.

Der Punkt ist: Das ist im Rahmen unserer politischen Verfahrensweisen offenbar unmöglich. Die taz zitiert einen Politiker mit den Worten: „Die gesamte Sozialpolitik ist politisch vermint. Wer sich da an einer falschen Stelle meldet, der verliert ’ne Wahl.“

(Mal ganz abgesehen von der Frage, was so schlimm daran ist, eine Wahl zu verlieren, wenn sich herausstellt, dass die eigenen Ideen eben nicht mehrheitsfähig sind)…

… sieht man hier auch, wo das Problem ist. Das Problem ist die Art und Weise, wie über diese Dinge öffentlich verhandelt wird. Wir haben Politik in Form von Machtpositionen organisiert, um die Parteien konkurrieren, die sich entsprechend gegeneinander profilieren müssen. Sie haben kein Interesse daran, gemeinsam zu vernünftigen und sinnvollen Entscheidungen zu kommen, sondern vor allem daran, sich gegenseitig schlecht zu machen, die anderen  zu diffamieren und in ein schlechtes Licht zu rücken.

Und wir haben den gesamten öffentlichen Bereich in Form des Lobbyismus organisiert, das heißt, sobald eine Politikerin oder ein Politiker einen Vorschlag zur Reform der familienpolitischen Sozialleistungen unterbreiten würde, meldeten sich die Verbände dieser und die Verbände jener zu Wort, und ihr Kriterium wäre NICHT, ob der Vorschlag von einem allgemeinen Standpunkt aus sinnvoll wäre, sondern einzig und allein, ob er ihnen und den Interessensgruppen, die sie repräsentieren, nützt (dann wären sie Feuer und Flamme dafür) oder ob er sie im Vergleich zu heute schlechter stellt (dann würden sie ihn als Untergang des Abendlandes verdammen).

Und schließlich haben wir auch noch die veröffentlichte Meinung der Bildzeitungen, Spiegels, HartaberFairs und all den Kram, die unter Berichterstattung verstehen würden, genau diese Lobbyismus-Ansichten und Politik-Schaukämpfe gegeneinander zu hetzen, für die eine oder andere Seite, entsprechend ihrer „Blattlinie“, Partei zu ergreifen und Stellung zu beziehen. Sie würden die Sachen aufbauschen, „pointieren“, und dabei hätten sie weder eine gute Lösung für das zugrunde liegende Problem im Sinn, und noch nicht einmal die Unterstützung für diese oder jene Interessensgruppe, sondern allein ihre Quote und damit ihren kommerziellen Erfolg.

Parteipolitik, Lobbyismus und kommerzieller Journalismus sind das Dreigespann, das heute wirkliche Politik – im Sinne von: gemeinsam Regeln für das gute Zusammenleben aller zu finden – aktiv verhindert und unmöglich macht.

Die absurde Zersplitterung familienpolitischer Leistungen, die man nicht mehr eingefangen bekommt, ist natürlich nur ein Beispiel für dieses Versagen. Auch die Europapolitik funktioniert aus genau diesem Grund nicht, weil die Länder alle ihre Nationalismuskarte spielen (Deutschland vorneweg).

Auch dazu gab es ein Beispiel in der gestrigen taz. Ulrike Herrmann kritisiert in ihrem Artikel, wie die deutschen Parteien auf ein Interview von Mario Monti, dem italienischen Premierminister, im Spiegel reagiert haben – nämlich genau in der bekannt bekloppten Weise, die ich oben beschrieben habe.

Allerdings macht sie ihnen daraus einen moralischen Vorwurf, sie appelliert an die Verantwortlichen, doch bitte nicht nationalistisch zu sein. Ich glaube aber, dass es sich hier um ein grundsätzliches Problem handelt, um einen systemimmanenten Mechanismus, und nicht um ein Problem des Missbrauchs, persönlicher Eitelkeiten oder negativer Einzelfälle. Es sind nicht die einzelnen Politiker, Lobbyistinnen oder Journalistinnen schuld, wenn sie bei diesem Theater mitspielen.

Trotzdem hat aber der und die Einzelne durch aus Handlungsspielraum. Niemand ist gezwungen, sich so zu verhalten. Auch nicht innerhalb des Systems, denn „Macht und Politik sind nicht dasselbe“, und es ist durchaus möglich, auch innerhalb der gegebenen Strukturen nach einer anderen Logik zu spielen.

Allerdings: Man muss sich darüber bewusst sein, dass man dort nach einer anderen Logik spielt. Man muss bereit sein, das Risiko der Niederlage einzugehen – dafür kann man dann aber auch mehr gewinnen als Wahlen. Man kann gewinnen, dass endlich wieder Politik gemacht wird, in der Sinnhaftigkeit und Allgemeinwohl etwas bedeuten. Man kann diese wirkliche Politik aber nur zurückgewinnen, wenn man sich von der Logik der Macht (nicht von den Orten der Macht!) fernhält.

Ich werde das Thema weiter verfolgen. Auch Simone Weil ist dabei noch immer meine Lehrerin. Über ihr „Manifest zur Abschaffung der politischen Parteien“ habe ich ja schon gebloggt. Sie hat sich aber auch ausführlich mit dem Thema Pressefreiheit beschäftigt (die sie für falsch hält) – ein heikles Thema, aber ich werde es demnächst mal angehen.