Warum die Linken und Feministinnen am Rechtspopulismus (nicht) schuld sind

Seit all den Debatten darüber, dass der Aufstieg der Rechtspopulist_innen in Europa und USA möglicherweise auch eine Schuld derer ist, die auf der „linken“ (und vor allem der feministischen) Seite zu überzogene und politisch korrekte Forderungen aufgestellt haben, trage ich ein Unbehagen mit mir herum, das daher rührt, dass diese Einwände einerseits stimmen und andererseits nicht. Dass einerseits was dran ist, sie aber andererseits auch völlig falsch sind. Vor einiger Zeit hatte ich im 10 nach 8 Blog schonmal versucht, dem auf die Spur zu kommen. Jetzt kann ich es vielleicht nochmal von einer anderen Seite aus aufgreifen. Anlass für mich, darüber nochmal nachzudenken, war dieser Artikel „Der Hochmut der Vernünftigen“, der vor einigen Wochen in meiner Bubble wie wild geteilt wurde (und dem ich in der ersten Hälfte zustimme, in der zweiten nicht).

Ich glaube, das Einerseits-Andererseits-Gefühl kommt aus einer Verwechslung von Prinzipien und Vermittlung. Was die Prinzipien angeht, so haben wir nicht überzogen. Es ist richtig, sich nicht mit ein bisschen weiblicher Freiheit und ein bisschen Akzeptanz von Homosexualität und ein bisschen Abbau weißer Überheblichkeit zufriedenzugeben, sondern hier radikal auf dem ganzen Programm zu bestehen.

Aber andererseits: Ja, es stimmt, wir haben den Bogen überspannt, wir haben Fehler gemacht. Aber nicht, weil wir den kulturellen Wandel, der mit Feminismus und Anti-Sklaverei-Aktivismus begonnen hat, radikal zu Ende denken, sondern weil wir uns bei der Durchsetzung unserer Ideale auf klassische Machtpolitik und Formalien zurückgezogen haben. Weil wir es, erst einmal an die Macht gekommen, vernachlässigt haben, für diese Ideale auch konkret einzutreten und sie zu vermitteln, und zwar überall und immer, auch an die Honks. Wir haben irgendwie gedacht, in dem Moment, wo wir (oder die Unsrigen) Gesetze erlassen können, könnten wir mit der Vermittlung aufhören und den anderen einfach befehlen, nun auch unsere Meinung zu übernehmen.

Aber so funktioniert das eben nicht. Ja, mit Barack Obama wurde ein Schwarzer zum Präsidenten von Amerika gewählt, aber damit war die Sache eben nicht gelaufen. Ganz im Gegenteil, sie hätte anfangen müssen. Auch wenn es absurd ist, so bleibt es doch eine Tatsache: Für viele Menschen in einer von rassistischer Kultur durchzogenen Gesellschaft war die Wahl Obamas eine Kränkung, ein Ärgernis. Sie haben ihn gehasst, und zwar ganz egal, was er gemacht hat.

Doch irgendwie war uns das egal, denn wir dachten, das Thema sei nun durch. Weil wir mit der Möglichkeit eines Rückschritts gar nicht rechnen, fortschrittsgläubig wie wir sind. In der Gewissheit, dass nun das Gute und Vernünftige endlich gesiegt hatte, wiegten wir uns in unserem Siegesrausch, anstatt die mühsame Arbeit zu machen, diesen kulturellen Wandel in eine post-rassistische und post-patriarchale Ordnung, der sich auf einer symbolischen formalen Ebene mit Obamas Wahl und Clintons Nominierung vollzog, auch alltagskulturell zu vertreten und zu verankern. Wir haben gefeiert und die Zurückgebliebenen verhöhnt, anstatt mit der mühsamen Vermittlungsarbeit weiterzumachen, die solche Wandlungen begleiten muss, damit sie was werden.

Wir dachten, nur weil wir jetzt an den Schaltstellen sitzen (in der Regierung, in den Redaktionen, in den Universitäten), weil wir an der Macht sind, müssten wir uns mit solchen Dumpfbolzen nicht mehr auseinandersetzen. Deshalb war es für uns auch ganz selbstverständlich, dass nach einem Schwarzen Mann genauso gut auch noch eine Frau Präsidentin werden kann.

Bloß: Viele Menschen sahen das offenbar ganz und gar nicht so. Erst ein Schwarzer und dann eine Frau – das ist nun wirklich zu viel. Erst die Schwulen nicht mehr bestrafen, dann heiraten lassen, und dann auch noch Kinder adoptieren – das geht nun aber zu weit. Erst Frauen gleichberechtigen, dann auch noch dritte Geschlechter einführen, und am Ende gar nicht mehr zwischen Männlein und Weiblein unterscheiden – Ihr spinnt doch! So gibt es viele Beispiele für diese Dynamik: Was uns als folgerichtige Umsetzung des richtigen Prinzips erscheint (das ja nun endlich durchgesetzt wurde), ist für diejenigen, die schon den ersten Schritt eigentlich falsch fanden, ein Den-Bogen-Überspannen.

Natürlich ist nichts davon überzogen. Und eine der schlimmsten Folgen, die wir jetzt auszubaden haben, ist die Gemütsruhe, mit der ein sich gerne als fortschrittlich, liberal und frauenfreundlich gerierendes Feuilleton den Aufstieg der Rechten nutzt, um das eigene emanzipatorische Zurückrudern zu rechtfertigen. Alles Quatsch: Es ist gut und richtig, Gleichheit und Freiheit als Prinzipien eines guten Lebens für alle nicht nur „ein Stück weit anzudenken“, sondern radikal zu Ende. Genauso selbstverständlich, wie es richtig ist, dass nach einem Schwarzen auch eine Frau kandidieren kann, genauso selbstverständlich ist es richtig, auch in anderen Fragen immer und immer noch ein Stück weiter zu denken und zu gehen.

Aber das ergibt eben nur dann einen Sinn, wenn wir uns auch anstrengen, für die dabei gewonnenen Einsichten zu werben, sie in der symbolischen Ordnung unserer Gesellschaft zu verankern, sie unterm Volk zu verbreiten. Das geht nicht, indem wir irgendwelche Posten in irgendwelchen Regierungen übernehmen und entsprechende Dekrete erlassen. Sondern es geht nur, indem wir uns den Mund fusselig reden und Leute von unseren Idealen überzeugen. Und das geht nur, wenn wir uns wirklich für sie und ihre Anliegen interessieren, wenn wir sie eben nicht von vornherein für Honks und Dumpfbolzen halten, sondern für Menschen mit Erfahrungen und Vorurteilen, mit Sorgen und Eitelkeiten, mit Einsichten und Irrtümern, Individuen, auf die wir uns einlassen müssen, um mit ihnen ins Gespräch kommen zu können.

Freiheitliche Politik kommt nicht weit, wenn sie sich auf Macht kapriziert. Sie darf ihre Prinzipien auf keinen Fall aufgeben. Aber sie muss ihre Prinzipien anderen vermitteln. Wenn ihr das nicht gelingt, wird sie verlieren.

Macht und Politik sind nicht dasselbe. – Lest das Buch, darin geht es genau um diesen Unterschied.

Und: Vermittlung ist das wahre Radikalsein – darüber habe ich schonmal was gebloggt.

Was das Scheitern der Piraten lehrt

Vor viereinhalb Jahren schrieb ich zum ersten Mal über die Piratenpartei und äußerte die Hoffnung, dass trotz allem Feministinnen eine Weile mit ihnen segeln könnten. Vor vier Jahren äußerte ich mich bereits skeptischer, weil ich den Eindruck hatte, dass es der Partei nicht gelingt, Frauen für sich zu interessieren, beziehungsweise ein Ort zu sein für interessierte Frauen, die sich nicht der Parteiraison unterordnen, und ich schrieb: „Gelingt ihnen das nicht, dann bleiben die Piraten ein gesellschaftliches Randphänomen, das mich ungefähr so sehr interessieren muss wie Formel Eins-Rennen.“

Jetzt sieht es so aus, als ob sich die Piratenpartei ganz zerlegt hat und tatsächlich wieder in genau dieser Bedeutungslosigkeit versinkt, was ich schade finde. Als Politikwissenschaftlerin interessiert mich aber, woran es liegt.

Ein wesentlicher Punkt scheint mir zu sein, dass viele in der Piratenpartei Macht und Politik verwechselt haben, beziehungsweise Macht als Ersatz für Politik verstanden haben. Und dass sich deshalb in ihrem Scheitern auch die Krise einer mit zu viel Männlichkeit aufgeladenen Parteienpolitik zeigt (was nicht dasselbe ist wie „zu viele Männer“, aber natürlich damit zusammenhängt), die auch symptomatisch für andere Parteien ist. Nur dass die – vermutlich durch ihre mehr oder weniger quotenbasierten Gegenstrategien – diesem Prozess nicht mit voller Härte ausgeliefert sind.

Unter „Macht“ verstehe ich hier eine Praxis, die eigenen inhaltlichen Anliegen durchzuboxen, indem man auf formale Möglichkeiten und Rechte zurückgreift und es darüber vernachlässigt, sich mit den Anliegen von politischen Gegner_innen und derem Begehren wirklich inhaltlich auseinanderzusetzen. Die Abschaltung der Diskussions-Infrastruktur war dafür ein Beispiel, aber ebenso Rücktritte aus taktischen Gründen, mit denen etwas erzwungen werden soll (so beschreibt es jedenfalls Elke Wittich), oder die Verkomplizierung von Entscheidungsprozessen durch Geschäftsordnungstricks und überhaupt jedes formale Bestehen auf „Das ist mein gutes Recht!“.

Formale Strukturen auszunutzen ohne auf den konkreten inhaltlichen Sinn der jeweiligen Situation zu achten, ist eine Vorgehensweise, die Männer deutlich häufiger wählen als Frauen. Mein Lieblingsbeispiel dafür sind jene elf Männer von den Grünen, die sich bei der Urwahl als Kandidaten aufstellten, um die Partei in den Bundestagswahlkampf zu führen. Der Sinn der Wahl war ja gewesen, aus vier chancenreichen Kandidat_innen zwei zu bestimmen, aber formal hatte jedes Parteimitglied „das gute Recht“, anzutreten. Dass gleich mehrere Männer auf diese Idee kamen, aber keine einzige Frau, ist kein Zufall.

Mit Macht müssen wir uns alle auseinandersetzen, aber auf Männer übt sie eine deutlich größere Faszination aus als auf Frauen. Seit ich Feministin bin, wird jedenfalls unter Frauen über den schwierigen Umgang mit Macht diskutiert. Die einen sind skeptischer und wollen sich von der Macht tendenziell fernhalten, die anderen sind enthusiastischer und fordern dazu auf, sich für sie zu erwärmen. Aber dass Macht nicht einfach etwas Unproblematisches ist, weil ihr Einsatz das Potenzial hat, Beziehungen zu zerstören und weil die Macht dazu neigt, das Feld der politischen Debatte zu verminen, ist allen Frauen, die ich kenne, bewusst. Oder, wie es kürzlich eine Mitdiskutantin ausdrückte, nachdem sie an uns andere Feministinnen einen flammenden Appell für mehr strategisches Vorgehen in Punkto Netzpolitik gehalten hatte: „Wir müssen einfach überlegen, wie wir es hinkriegen, dass auch wir diese Meinungsmacht haben – iiiih, das hört sich schrecklich an, ich weiß.“

Ich habe den Eindruck, für viele Männer hört sich das nicht schrecklich an. Wenn man sich anschaut, wie strategisch zum Beispiel die Maskus Diskussionforen „bespielen“, dann scheint diese Art des „Sich Einbringens“ manchen von ihnen sogar tatsächlich Spaß zu machen. Auch sonst habe ich es in politischen Gremien schon oft beobachtet, dass viele Männer Spaß daran haben, formale Regelungen trickreich auszunutzen und alles zu tun, „was in ihrer Macht steht“, um an ihr Ziel zu kommen, egal was die anderen wollen.

Das Schicksal der Piratenpartei ist meiner Ansicht aber ein Indiz dafür, dass diese Haltung zerstörerisch ist (und zwar auch dem eigenen Anliegen gegenüber), wenn sie kein Korrektiv hat – ein Korrektiv, das in anderen Parteien möglicherweise durch einen halbwegs erklecklichen Frauenanteil mehr oder weniger automatisch gegeben ist. Was sie tun ist auch nicht mein Ideal von Politik, aber immerhin sind sie dadurch nicht völlig handlungsunfähig.

Aber wie haben es die Parteien eigentlich früher gemacht, vor einigen Jahrzehnten, als sie allesamt noch männerdominiert waren? Ich glaube, damals hatten sie noch ein Korrektiv, und das hieß „patriarchale Autorität“. Macht allein kann keine politischen Prozesse moderieren, es braucht noch etwas anderes, und das waren früher „die großen Männer“, die Adenauers, Wehners, Brandts, Kohls, Fischers. Sie alle hatten nämlich nicht einfach nur Macht, sie hatten auch Autorität, auf sie hörten viele, und sie hatten es deshalb oft gar nicht nötig, auf ihre Macht zu pochen.

Wer von euch die Serie „Jericho“ guckt: Da ist dieser Mechanismus schön am Beispiel des Ex-Bürgermeisters Green dargestellt, der auch nach seiner Abwahl weiterhin ganz offensichtlich Autorität genießt, während sie seinem Nachfolger Gray vollkommen abgeht, der deshalb ständig auf seine Macht („Ich bin hier der Bürgermeister!“) pochen muss.

Die Autorität des patriarchalen „Vaters“ hat die destruktiven Aspekte der Macht eingehegt und konnte so Räume schaffen, in denen Politik möglich war. Jetzt, im postpatriarchalen Durcheinander, ist diese patriarchale Autorität aber in Frage gestellt, nicht nur durch die Frauen, sondern eigentlich mehr noch durch die „Söhne“, die alles anders machen wollen. Sie haben den Vater („die etablierten Parteien“) vom Thron gestürzt und träumen den Traum einer gewissermaßen technokratischen Kultur von „Gleichen“, von „Brüdern“, die sich allein auf Techniken und Regeln stützen.

Aber das funktioniert eben nicht.

Was also tun? Ich denke, der Weg müsste sein, dass wir uns parteipolitische (oder generell: institutionenpolitische) Prozesse unter der Fragestellung genauer anschauen, wie Macht und Politik dabei zusammenhängen. Dass es nötig ist, eine andere, nicht-patriarchale Art von „Autorität“ ausfindig zu machen und einzuüben, die den vakanten Platz eines Korrektivs technokratischer Macht ausfüllen kann.

Im Feminismus arbeiten wir ja auch schon länger an dem Thema.

Macht und Politik sind nicht dasselbe

So, das Buch ist da, yippie: „Macht und Politik sind nicht dasselbe“, die neueste Sammlung der Philosophinnengemeinschaft Diotima aus Verona, die ich zusammen mit Dorothee Markert übersetzt habe. Das Projekt hat mich den ganzen letzten Herbst und Winter auf Trab gehalten, jetzt kann es endlich raus in die Welt.

Finanziert hat das Ganze die Erika Wisselinck-Stiftung – tausend Dank dafür. Erschienen ist es im Ulrike Helmer-Verlag, kosten tut es 19,95 Euro, und hier ist der Trailer. Have fun and share!

Nähere Informationen dazu stehen hier. Die Buchpräsentation ist kommenden Mittwoch in München, weitere Termine, die bisher feststehen, sind Laatzen, Frankfurt am Main und Wetzlar. Näheres in meinem Terminkalender.