The BIG UGLY FIVE: Im September wählen gehen, aber richtig!

Es ist normalerweise nicht meine Angewohnheit, Appelle zum Wählengehen in die Welt zu versenden. Und speziell finde ich wohlfeile Appelle nach dem Motto „Wer nicht wählt, wacht mit Trump und Konsorten auf“ ganz furchtbar (darüber gab es neulich eine ausführliche Diskussion bei Facebook).

Aber diesmal appelliere ich dafür, im Oktober September wählen zu gehen. Und zwar eine dieser Parteien, nichts sonst: CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP. Ich weiß, es erscheint fast unmöglich, es schmerzt. Aber es ist notwendig. 

In den rund 35 Jahren seit ich wahlberechtigt bin, bin ich manchmal wählen gegangen und manchmal nicht. Wenn ich gewählt habe, dann meistens die Grünen. Bei den Linken finde ich zwar ebenfalls viele Einzelmenschen sympathisch, aber mal ganz abgesehen von dem populistischen Drall ihres Führungspersonals teile ich einfach in wesentlichen Punkten ihr Programm nicht: Die Linke setzt letztlich auf Staat und Vollerwerbsarbeit, man denke nur daran, dass sie den Anti-Grundeinkommens-Aktivisten Christoph Butterwegge als Kandidaten für den Bundespräsidenten aufstellten. Das ist einfach so ziemlich das Gegenteil von dem, wie ich mir die Zukunft vorstelle.

Auch die Grünen finde ich nicht besonders toll. Noch immer bin ich stolz darauf, dass ich das Schröder-Fischer-Sozialabbau-Agenda 2010 Konglomerat damals NICHT gewählt habe. Manchmal ist es einfach besser, zuhause zu bleiben, nämlich dann, wenn die Alternativen wirklich Pest oder Cholera heißen. Stolz bin ich darauf, dass ich  in Hessen die Grünen gewählt habe, als Andrea Ypsilanti beinahe Ministerpräsidentin wurde. Leider wurde daraus wegen der SPD nichts. Dass sie Ypsilanti abgesägt haben, war der Anfang vom Ende der SPD, das sagte ich damals sofort und momentan sieht es auch ganz danach aus, dass ich richtig lag. Aber die SPD war für mich eh noch nie eine Option, weil ich sie seit meiner Kindheit auf dem Dorf mit verknorzten alten Männerseilschaften assoziiere.

Vollkommen falsch lag ich hingegen, als ich bei der letzten Wahl in Hessen wieder die Grünen wählte, denn nun bin ich mitverantwortlich für diese schwarzgrünen Unsäglichkeiten, die sich in Wiesbaden vollziehen.

Aber so ist es bei Wahlen eben, sie sind immer ein bisschen riskant, weil man vorher nicht weiß, was die hinterher damit machen. Häufig ist Nichtwählen genauso gut wie Wählen, denn Nichtwählen ist auch eine politische Meinungsäußerung, und aus meiner Sicht eine vollkommen legitime. Und Nichtwählen ist auch besser als Ungültigwählen, weil nämlich die Menge der Nichtwähler_innen durchaus ein Signal ist, das in der politischen Arena wahrgenommen und diskutiert wird, während ungültige Stimmen einfach nur dem großen Pool der Wahlbeteiligung zugerechnet werden.

Daher meine erste Regel fürs Richtigwählen: Ungültigwählen ist Käse. Wenn ihr schon keine der vorhandenen Parteien wählen wollt, könnt ihr genauso gut bequem auf dem Sofa bleiben.

Bei der kommenden Bundestagswahl ist allerdings alles anders. Wir haben mit der AfD eine rechtpopulistische Partei, die Teil einer internationalen Strömung ist. Diese Strömung vertritt nicht einfach nur blöde Ansichten, sondern greift strukturell die Demokratie an. Sie konterkariert das politische Prinzip der Pluralität, sie setzt Verleumdungen anstelle von Argumenten, vertritt das Recht des Stärkeren, ist nationalistisch, assozial, gefährlich. Deshalb kommt aus meiner Sicht das Nichtwählen im Oktober nicht in Frage. Es muss gewählt werden, um den Stimmenanteil der AfD so gering wie möglich zu halten. Das bedeutet aber auch:

Es muss eine Partei gewählt werden, die die 5 Prozent-Hürde schafft, denn nur das verkleinert den Stimmenanteil der AfD.

Konkret: CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP. Ich weiß, das geht eigentlich nicht. Warum ich Linke, Grüne und SPD nicht wählen kann, habe ich ja schon geschrieben, für CDU und FDP fallen euch wahrscheinlich auch selber genug Argumente ein. Keine dieser Parteien ist eigentlich wählbar und dennoch muss und werde ich bei einer davon mein Kreuzchen machen.

Denn: Nicht nur das Zuhausebleiben und Ungültig Wählen, sondern auch jede Stimme für eine andere Partei erhöht den relativen Stimmenanteil der AfD.

Bei normalen Wahlen, also wenn klar ist, dass keine Nazis ins Parlament kommen, kann man auch hübsche Kleinparteien wie Die Partei oder Die Piraten wählen, ich hab das auch schon gemacht. Auf diese Weise verschafft man denen noch ein paar Euros. Aber auf das reale Wahlergebnis, also die Sitzverteilung im Parlament, hat es eben keinen Einfluss. Für die Sitzverteilung gilt ausschließlich das Verhältnis der Stimmen unter den Parteien, die über 5 Prozent gekommen sind. Alle anderen Stimmen, egal ob Kleinparteien, Ungültig oder Garnicht gewählt wurde, sind BEDEUTUNGSLOS.

Deshalb stelle ich mich schonmal darauf ein, eine Partei wählen zu müssen, deren Politik und_oder Personal ich ablehne und falsch finde. Und offenbar befinden sich momentan noch viele andere in diesem Dilemma, wie wir ebenfalls neulich auf Facebook diskutiert haben. Vermutlich treffe ich die Entscheidung dann ganz spontan in der Wahlkabine.

Aber ich hoffe, bitte, drohe, krakeele: Bitte wählt Ihr auch eine der BIG UGLY FIVE. Bleibt nicht zuhause, wählt nicht ungültig, wählt keine der Unter-Fünf-Prozent-Parteien. 

Okay, und bitte wählt auch nicht die AfD. 

PS: Noch zu der Frage des Geldes. Die Parteien bekommen für jede abgegebene Stimme Geld, deshalb hatte ich auf Twitter mal argumentiert, dass ungültige Stimmen und solche an Kleinparteien indirekt die AfD finanzieren, weil die Summe dadurch insgesamt steigt. Das ist auch theoretisch richtig. Kleine Parteien bekommen erst ab 1 Prozent Stimmenanteil Wahlkampfkostenerstattung, wenn sie dieses Prozent nicht erreichen, wird das Geld ihrer Wählerstimmen ebenso wie das Geld der ungültigen Stimmen auf die anderen Parteien relativ zu ihrem Stimmenanteil umgelegt.

Allerdings kommt diese Regel praktisch sehr selten zu Anwendung, weil es gleichzeitig eine Obergrenze für Parteienfinanzierung gibt, die die Summen meist deckelt. Die Parteien bekommen nach Wahlen also in der Regel weniger Geld, als die Summe der Stimmen eigentlich ergeben würde, weshalb die Zahl der Nicht/ Ungültig/ Kleinstparteienstimmen darauf keinen Einfluss hat. Sehr selten kommt es aber doch mal, dass das Nichtwählen bewirkt, dass die Gesamtsumme der Parteienfinanzierung sinkt. Bei der Bundestagswahl 2013 war das der Fall. Dieser Artikel erklärt das mit dem Ungültig-/vs. Nichtwählen ziemlich gut.

 

Warum die Linken und Feministinnen am Rechtspopulismus (nicht) schuld sind

Seit all den Debatten darüber, dass der Aufstieg der Rechtspopulist_innen in Europa und USA möglicherweise auch eine Schuld derer ist, die auf der „linken“ (und vor allem der feministischen) Seite zu überzogene und politisch korrekte Forderungen aufgestellt haben, trage ich ein Unbehagen mit mir herum, das daher rührt, dass diese Einwände einerseits stimmen und andererseits nicht. Dass einerseits was dran ist, sie aber andererseits auch völlig falsch sind. Vor einiger Zeit hatte ich im 10 nach 8 Blog schonmal versucht, dem auf die Spur zu kommen. Jetzt kann ich es vielleicht nochmal von einer anderen Seite aus aufgreifen. Anlass für mich, darüber nochmal nachzudenken, war dieser Artikel „Der Hochmut der Vernünftigen“, der vor einigen Wochen in meiner Bubble wie wild geteilt wurde (und dem ich in der ersten Hälfte zustimme, in der zweiten nicht).

Ich glaube, das Einerseits-Andererseits-Gefühl kommt aus einer Verwechslung von Prinzipien und Vermittlung. Was die Prinzipien angeht, so haben wir nicht überzogen. Es ist richtig, sich nicht mit ein bisschen weiblicher Freiheit und ein bisschen Akzeptanz von Homosexualität und ein bisschen Abbau weißer Überheblichkeit zufriedenzugeben, sondern hier radikal auf dem ganzen Programm zu bestehen.

Aber andererseits: Ja, es stimmt, wir haben den Bogen überspannt, wir haben Fehler gemacht. Aber nicht, weil wir den kulturellen Wandel, der mit Feminismus und Anti-Sklaverei-Aktivismus begonnen hat, radikal zu Ende denken, sondern weil wir uns bei der Durchsetzung unserer Ideale auf klassische Machtpolitik und Formalien zurückgezogen haben. Weil wir es, erst einmal an die Macht gekommen, vernachlässigt haben, für diese Ideale auch konkret einzutreten und sie zu vermitteln, und zwar überall und immer, auch an die Honks. Wir haben irgendwie gedacht, in dem Moment, wo wir (oder die Unsrigen) Gesetze erlassen können, könnten wir mit der Vermittlung aufhören und den anderen einfach befehlen, nun auch unsere Meinung zu übernehmen.

Aber so funktioniert das eben nicht. Ja, mit Barack Obama wurde ein Schwarzer zum Präsidenten von Amerika gewählt, aber damit war die Sache eben nicht gelaufen. Ganz im Gegenteil, sie hätte anfangen müssen. Auch wenn es absurd ist, so bleibt es doch eine Tatsache: Für viele Menschen in einer von rassistischer Kultur durchzogenen Gesellschaft war die Wahl Obamas eine Kränkung, ein Ärgernis. Sie haben ihn gehasst, und zwar ganz egal, was er gemacht hat.

Doch irgendwie war uns das egal, denn wir dachten, das Thema sei nun durch. Weil wir mit der Möglichkeit eines Rückschritts gar nicht rechnen, fortschrittsgläubig wie wir sind. In der Gewissheit, dass nun das Gute und Vernünftige endlich gesiegt hatte, wiegten wir uns in unserem Siegesrausch, anstatt die mühsame Arbeit zu machen, diesen kulturellen Wandel in eine post-rassistische und post-patriarchale Ordnung, der sich auf einer symbolischen formalen Ebene mit Obamas Wahl und Clintons Nominierung vollzog, auch alltagskulturell zu vertreten und zu verankern. Wir haben gefeiert und die Zurückgebliebenen verhöhnt, anstatt mit der mühsamen Vermittlungsarbeit weiterzumachen, die solche Wandlungen begleiten muss, damit sie was werden.

Wir dachten, nur weil wir jetzt an den Schaltstellen sitzen (in der Regierung, in den Redaktionen, in den Universitäten), weil wir an der Macht sind, müssten wir uns mit solchen Dumpfbolzen nicht mehr auseinandersetzen. Deshalb war es für uns auch ganz selbstverständlich, dass nach einem Schwarzen Mann genauso gut auch noch eine Frau Präsidentin werden kann.

Bloß: Viele Menschen sahen das offenbar ganz und gar nicht so. Erst ein Schwarzer und dann eine Frau – das ist nun wirklich zu viel. Erst die Schwulen nicht mehr bestrafen, dann heiraten lassen, und dann auch noch Kinder adoptieren – das geht nun aber zu weit. Erst Frauen gleichberechtigen, dann auch noch dritte Geschlechter einführen, und am Ende gar nicht mehr zwischen Männlein und Weiblein unterscheiden – Ihr spinnt doch! So gibt es viele Beispiele für diese Dynamik: Was uns als folgerichtige Umsetzung des richtigen Prinzips erscheint (das ja nun endlich durchgesetzt wurde), ist für diejenigen, die schon den ersten Schritt eigentlich falsch fanden, ein Den-Bogen-Überspannen.

Natürlich ist nichts davon überzogen. Und eine der schlimmsten Folgen, die wir jetzt auszubaden haben, ist die Gemütsruhe, mit der ein sich gerne als fortschrittlich, liberal und frauenfreundlich gerierendes Feuilleton den Aufstieg der Rechten nutzt, um das eigene emanzipatorische Zurückrudern zu rechtfertigen. Alles Quatsch: Es ist gut und richtig, Gleichheit und Freiheit als Prinzipien eines guten Lebens für alle nicht nur „ein Stück weit anzudenken“, sondern radikal zu Ende. Genauso selbstverständlich, wie es richtig ist, dass nach einem Schwarzen auch eine Frau kandidieren kann, genauso selbstverständlich ist es richtig, auch in anderen Fragen immer und immer noch ein Stück weiter zu denken und zu gehen.

Aber das ergibt eben nur dann einen Sinn, wenn wir uns auch anstrengen, für die dabei gewonnenen Einsichten zu werben, sie in der symbolischen Ordnung unserer Gesellschaft zu verankern, sie unterm Volk zu verbreiten. Das geht nicht, indem wir irgendwelche Posten in irgendwelchen Regierungen übernehmen und entsprechende Dekrete erlassen. Sondern es geht nur, indem wir uns den Mund fusselig reden und Leute von unseren Idealen überzeugen. Und das geht nur, wenn wir uns wirklich für sie und ihre Anliegen interessieren, wenn wir sie eben nicht von vornherein für Honks und Dumpfbolzen halten, sondern für Menschen mit Erfahrungen und Vorurteilen, mit Sorgen und Eitelkeiten, mit Einsichten und Irrtümern, Individuen, auf die wir uns einlassen müssen, um mit ihnen ins Gespräch kommen zu können.

Freiheitliche Politik kommt nicht weit, wenn sie sich auf Macht kapriziert. Sie darf ihre Prinzipien auf keinen Fall aufgeben. Aber sie muss ihre Prinzipien anderen vermitteln. Wenn ihr das nicht gelingt, wird sie verlieren.

Macht und Politik sind nicht dasselbe. – Lest das Buch, darin geht es genau um diesen Unterschied.

Und: Vermittlung ist das wahre Radikalsein – darüber habe ich schonmal was gebloggt.

Die Macht der Differenz

Nachdem ich neulich hier meine spontanen Gedanken zu Clintons Niederlage aufschrieb, hier noch mal eine geordnete Version in der Jungle World:

http://jungle-world.com/artikel/2016/46/55192.html

Und dann schrieb ich auf Zeit-Online noch, warum uns gar nichts anderes übrig bleibt, als mit Rechtspopulisten zu reden:

http://www.zeit.de/kultur/2016-11/populismus-fortschritt-emanzipation-gender-gap-10nach8

Was nun?

Hillary Clinton ist nicht Präsidentin von Amerika geworden, und was bedeutet das nun für unser Projekt (ich vereinnahme euch jetzt mal ganz dreist), als freie Frauen in der Welt mitzuwirken und sie unseren Vorstellungen vom guten Leben gemäß zu gestalten?

Barbara Streidl hat aufgeschrieben, warum Hillary Clinton auch „als Frau gescheitert ist“ (und nicht nur als „geschlechtsneutrale“ Politikerin). Und das stimmt meiner Meinung nach. Nicht nur, weil die Angriffe gegen sie offensichtlich sexistisch waren. Sondern meiner Ansicht nach ist sie auch mit ihrem Weg gescheitert, bei dem sie die Symbolfigur des Emanzipationsfeminismus der „zweiten Frauenbewegung“ war, nämlich durch Integration und Anpassung an den von Männern erfundenen und eingeübten Weisen des Politikmachens Einfluss zu bekommen.

Annarosa Buttarelli von den italienischen Diotima Philosophinnen hat ihren kurzen Kommentar in der Huffington Post (leider nur italienisch) „Hillary, eine Frau ohne Volk“ betitelt. Sie schreibt, die Parteien stünden heute vor der Alternative: entweder die Frauen oder das Volk. Tatsächlich hatte ich, nachdem ich von Trumps Sieg gehört hatte, kurz den Gedanken, dass es vielleicht falsch war, eine Frau aufzustellen, weil die Leute offensichtlich noch nicht so weit sind, eine Frau zu akzeptieren. Jedenfalls nicht, wenn diese Frau eigenständige Sachen macht und nicht nur das, was „das Volk“ hören will.

Es ist eine Haltung, die ich schon länger bei den Beiträgen von Frauen im öffentlichen Diskurs beobachte: Sie werden hoffiert, solange sie nützlich sind, aber wenn sie etwas sagen, das einem nicht passt, dann wird umso heftiger zurückgeschlagen. Hier habe ich das in Punkto Feminismus mal analysiert. Aber es stimmt auch in Punkto Frauen überhaupt. Und es stimmt auch für die Linken, die Clinton meiner Ansicht nach für ihre „nicht linken“ Positionen um ein Vielfaches heftiger kritisiert haben, als sie das bei einem Mann getan hätten. Eine Frau, die eine andere Meinung vertritt, das geht eben nicht. Das ist im Konzept der „Gleichstellung“ nicht vorgesehen.

Es ist natürlich toll, dass die Demokraten Clinton aufgestellt haben, aber ich könnte mir denken, wenn sie einen Mann aufgestellt hätten – nicht Bernie Sanders, ich glaube nicht, dass er Chancen gehabt hätte, aber einen „Hillarius Clinton“, der hätte gegen Trump gewonnen. Erschwerend kam ja auch noch dazu, dass zuvor acht Jahre lang ein Schwarzer Präsident gewesen war. Obama war im konservativen Milieu der USA auf eine solche Weise verhasst, dass sich das nur mit Rassismus erklären lässt. Diese acht Jahre aufgestauter Hass auf einen schwarzen Präsidenten, der dann noch nicht einmal richtige Fehler machte, und anschließend eine weibliche Kandidatin, die auch keine Fehler machte – das war zu viel. Ich bin felsenfest überzeugt, wäre Obama weiß gewesen und Clinton männlich und alle anderen Koordinaten identisch – dann wäre jetzt nicht Trump Präsident.

Und dass Trump jetzt Präsident ist, halte ich für eine Katastrophe ohne positiven Nebenaspekt, aber das Thema führt jetzt hier zu weit. (Hier könnt Ihr das teilweise in der Diskussion nachlesen). Jedenfalls habe ich mich gefragt, ob, um Trump zu verhindern, es den Preis wert gewesen wäre, auf einen Schwarzen und eine Frau zu verzichten? Okay, das ist jetzt WIRKLICH Pest oder Cholera.

Warum finde ich Trump so schrecklich, dass ich glaube, es wäre möglicherweise einen so hohen Preis wert gewesen, ihn zu verhindern? Weil sich mit ihm das politische Klima verändern wird und schon hat. Es werden jetzt Dinge sagbar, die unter Clinton nicht sagbar wären.  Wer Präsident eines Landes ist, entscheidet nicht über die Revolution, denn Präsidenten (bzw. Präsidentinnen) sind immer nur soweit wie der gesellschaftliche Mainstream. Sie gehen Veränderungen nicht voran, sondern hinterher.

Aber sie haben eine Bedeutung dafür, wie sich der Mainstream entwickelt. Dass Clinton in ihrer Concession Speach Mädchen Mut gemacht hat, sie könnten alles werden, ist ja bereits sehr vielsagend: Denn genau das ist jetzt offenbar nicht mehr selbstverständlich, es muss gesagt werden (das Selbstverständliche muss nicht gesagt werden). Wir werden jetzt wieder für Selbstverständlichkeiten und Minimaldinge kämpfen müssen, statt uns darauf konzentrieren zu können, weiter zu gehen. Wir werden nicht Clinton für all die Dinge kritisieren können, die man ihr zu Recht vorwerfen kann, sondern wir werden dafür kämpfen müssen, dass Arme nicht einfach auf der Straße verrecken, dass es nicht alle ganz normal finden, wenn Frauen geschlagen und vergewaltigt werden und so weiter. Mit der Wahl von Trump ist eine Verschiebung der symbolischen Ordnung geschehen.

Die Bedingungen des libertären und feministischen Aktivismus haben sich einfach grade sehr verschlechtert. Zunächst in den USA, aber ich fürchte, es wird sich auch in Europa ausbreiten. In den USA werden jetzt tausende Stellen mit entsprechenden Leuten besetzt. Rassistische und homophobe Lehrer werden es sehr viel leichter haben als bisher, weil wenn der Präsident sowas sagt, kann es doch nicht schlimm sein. Frauen in Gewaltbeziehungen werden es schwerer haben, sich zur Wehr zu setzen, die sollen sich nicht so anstellen, selbst der Präsident findet sowas doch gut. Migrantinnen werden viel leichter abgeschoben werden, was für jedes einzelne Schicksal schlimm ist. Die Rechtsextremen werden das Klima prägen, in den Medien, in den Schulen, im Kino. Das alles wäre unter Clinton anders. Und deshalb stimmt genau, was Judith Butler gesagt hat: Eine linke Opposition gegen Clinton hätte viel mehr Möglichkeiten, als unter Trump.

Ich hatte heute kurz den Gedankenblitz, dass der Umbruch vielleicht so groß ist, dass sogar die Tage von Marine Le Pen und Frauke Petry gezählt sind – als Frauen waren sie gut für eine Übergangszeit, weil sie rechtsextreme Politik im Gewand weiblicher Zivilisation präsentierten. Nach dem Motto: Wenn Frauen das gut finden, wird es wohl nicht so schlimm sein. Aber ich glaube, diese Bastion ist jetzt gebrochen. Trump hat gezeigt: Rechtspopulismus kann man auch im Westen mit Männern an der Spitze gewinnen. Dieses Privileg muss nicht mehr klassischen Patriarchen wie Putin oder Erdogan vorbehalten bleiben. Möglicherweise wird es bald gar nicht mehr von Vorteil sein, den Rechtspopulismus mit einem weiblichen Frontgesicht zu verschönern. Männerehrgeiz ist sexy, die Leute wählen Machotum, und dann nehmen sie lieber das virile Original als die weibliche Kopie.

Aus den Erfahrungen von Hillary Clinton und Angela Merkel können wir sehen, dass „emanzipierte“ Frauen in dem derzeitigen Politsystem nur Autorität haben, solange sie die große Mehrheit der Bevölkerung hinter sich haben. Sobald sie Konflikte eingehen (wie zum Beispiel Merkel in der Flüchtlingsfrage) werden sie auf eine Weise demontiert, wie es Männern nie passieren würde. Und mir fällt keine Frau ein, die in diesem Geschäft perfekter wäre als Clinton und Merkel es sind. Das sind Super-Women, was Einsatz, Intelligenz, Fleiß usw. betrifft. Wenn die schon scheitern, haben wir „Normalos“ auf diesem Weg sowieso keine Chance.

Was können wir also tun?

Annarosa Buttarelli schlägt in ihrem Kommentar vor, beim Politikmachen konsequent von der weiblichen Differenz auszugehen. Die eigene politische Praxis ins Zentrum zu stellen und nicht den Wunsch, „bei den Männern mitzuspielen“. Sie glaubt, dass Frauen solche „radikalen“ Frauen dann wählen würden (wohingegen sie Frauen wie Clinton nicht wählen). Diesbezüglich bin ich mir nicht so sicher, vor allem bin ich skeptisch, was die Chancen betrifft, auf diese Weise als Frau in den bestehenden Parteien überhaupt jemals für irgend ein Amt nominiert zu werden. Zumal sich ja gezeigt hat, dass die weißen bürgerlichen Frauen gar nicht unbedingt an so einem Projekt interessiert sind. Ich fürchte, sie haben nicht gegen Hillary, sondern tatsächlich für Trump gewählt, zwar nicht so deutlich wie ihre Männer, aber eben doch.

Aber vielleicht könnten wir – also die radikalen Feministinnen – uns mit den anderen Anderen zusammentun. Gezielt die Beziehungen mit denen pflegen, die ebenfalls mit dem Demokratieprojekt, so wie es sich weiße bürgerliche Männer ausgedacht haben, weder „mitgemeint“ noch einverstanden sind. Die auch längst wissen, dass Integration und Anpassung keine echten Optionen sind, sondern nur Simulationen. Also eine intersektional agierende Bewegung aller möglichen „Nicht-Typen“, die die Differenz zu ihrem Motto macht. Vielleicht sowas ähnliches, wie Negri/Haardts „Multitude“, aber nicht als Theorie, sondern als Praxis, in Form einer Politik der Beziehungen. Und auch nicht als einfachen Zusammenschluss, sondern in Auseinandersetzung und Konflikt.

Das alles ist natürlich noch total schwammig, aber ich finde, das Nachdenken sollte in diese Richtung gehen. Jedenfalls könnten wir diese Option für den eigenen Aktivismus im Gedächtnis zu behalten, wenn der Frust uns überwältigt. Zumal wir ja überhaupt nicht bei Null anfangen müssen. Michaela Moser schrieb vorhin sehr zu recht auf Facebook: „Was mich auch grad sehr stört: Das Gerede, das niemand Lösungen gegen Trump & Co hat. Es geht nicht bloß drum, diese Typen zu „entzaubern“, die Verhältnisse gehören geändert! Und dazu gibts seit Jahrzehnten Vorschläge genug.“

Die gibt es. Es gibt Praktiken der Politik, feministische und andere, es gibt Erfahrungen mit Community-Building, mit Konsensfindung, mit Lernen und Forschen, mit Gerechtigkeit, mit Heilung, mit Kultur und so weiter, die jenseits der Welt der weißen bürgerlichen Männer funktionieren.

Die Italienerinnen haben vor Jahren mal ein Buch geschrieben mit dem Titel „Von der Abwesenheit profitieren“. Die Niederlage von Hillary Clinton könnte das Signal dafür sein, dass auch diejenigen von uns, die bisher noch versucht haben, durch Anpassung die Akzeptanz der „Meinungsmacher“ zu erkaufen, sich davon abwenden. Vielleicht entzieht es ihren Institutionen ja auch die Lebenskraft, wenn wir ihnen nicht mehr unsere Energie, unsere Kreativität, unsere Aufmerksamkeit und unsere Anerkennung schenken.

It’s Kontext, stupid!

Demokratie wird nicht durch bestimmte Formalien (Parlamentarismus, Meinungsfreiheit, Wahlrecht) garantiert, sondern benötigt ein kulturelles Fundament, das auf zivilisatorischen Einstellungen und Haltungen basiert wie Respekt vor anderen Meinungen, Empathie, Interesse an Differenzen, Aufgeschlossenheit. Wenn all das nicht vorhanden ist, werden rein formale Verfahrensweisen über kurz oder lang ebenfalls vor die Hunde gehen.

Aus diesem Grund ist die vergiftete Diskussionskultur in Deutschland meiner Ansicht nach die größte Gefahr für die Demokratie (ich bin mir nicht sicher, ob es in anderen Ländern auch so schlimm ist, ich habe manchmal den Eindruck nicht, eine vergleichende Untersuchung dazu würde mich interessieren, falls es die gibt)…

Zwei Bausteine der Vergiftung von Diskursen sind schon häufig diskutiert worden, und zwar eine generelle Gehässigkeit und Böswilligkeit, wie sie zum Beispiel der klassische Troll zeigt, sowie eine fehlende Bereitschaft, dem, was jemand anderes sagt, überhaupt ein Mindestmaß an Aufmerksamkeit zu schenken (worüber ich kürzlich gebloggt habe). Nun ist mir ein dritter Baustein aufgefallen, und zwar die fehlende Bereitschaft oder Fähigkeit zur Kontextualisierung von Aussagen.

Das Beispiel, an dem es mir klar wurde: Voriges Wochenende war ich in Hannover bei der Bundesfrauenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Hannover. Auf dem Abschlusspanel ging es um Ideen für eine zukünftige grüne Frauenpolitik, und nachdem auf der Konferenz zwei Tage lang das 30. Jubiläum des grünen Frauenstatuts gefeiert worden war (mit dem unter anderem die Frauenquote eingeführt wurde), habe ich dort meinen etwas kritischeren Blick auf die Quote vertreten.

In dem Zusammenhang sagte ich, dass es meiner Ansicht nach nicht ausreicht, einfach nur 50 Prozent Frauen in politische Gremien zu holen, wenn man die Absicht hat, dort etwas gegen männlich dominierte Kultur und Habitus zu unternehmen. Bei allen positiven Aspekten, die die Quote hat, läuft sie doch auch Gefahr, auf Seiten der Frauen Konformismus und Anpassung an das Gegebene zu fördern und weibliche Dissidenz zu erschweren. Um meine Position anschaulich zu machen, sagte ich: „Wir bräuchten eigentlich keine Frauenquote, sondern eine Feministinnenquote.“

Dieses Zitat haben die Grünen dann auf ihrem offiziellen Twitteraccount verbreitet, und es ergoss sich eine Flut von Replies, bei denen (überwiegend) Männer uns darüber belehrten, dass diese Forderung ganz unmöglich sei: nämlich rassistisch, sexistisch und grundgesetzwidrig, sie öffne Tür und Tor für eine islamistische Invasion, und ein gewisser Theodor Witter erklärte, er sei gut so, wie er ist, und müsse sich nicht verändern, wer das anders sehe, sei ein Menschenfeind. Werner Niedermeier warnte vorm Feminat. Don Alphonso initiierte mit seinem warnenden Hinweis, die letzte Quote für die „richtige“ Ideologie sei von der Reichskulturkammer gemacht worden, den üblichen Reigen von Nazivergleichen. Uepsilonniks brachte Nordkorea ins Spiel. Daspunkt erklärte mich für hirntot, Baubeersepp erläuterte, dass es keine Geschlechter gäbe, und HCHillmann war enttäuscht von der Menschheit.

Okay, dass die üblichen Gaga-Trolls so einen Anlass nutzen, um das zu schreiben, was sie immer schreiben, sobald etwas Feministisches gesagt wird, war irgendwie klar. Aber es gab auch andere, die so eine Art inhaltliche Auseinandersetzung versuchten und zum Beispiel besorgt fragten, welches Gremium denn wohl darüber entscheiden solle, wer Feministin sei und wer nicht? Und ob ich nicht vor lauter Feminismus die Frauen vergesse? Und ob ich nicht die Gefahr sehe, dass dann auch SWERFS und TERFS in den Bundestag kommen?

Kurzum: Sie behandelten die Idee mit der Feministinnenquote so, als sei sie ein aktueller konkreter Gesetzesentwurf der Grünen. Sie haben diesen einen Satz gelesen und sich überhaupt nicht gefragt, wer das wo und in welchem Kontext gesagt hat. Aber ohne das zu wissen, kann man natürlich nicht verstehen, was ich damit sagen wollte. Und dementsprechend auch nicht darüber diskutieren – und zwar auch nicht kritisch.

Denn ich muss etwas verstanden haben, bevor ich es sinnvoll kritisieren kann. Man kann natürlich immer über irgendwas diskutieren. Aber eine Demokratie lebt davon, dass über Ideen und Ansichten diskutiert wird, die irgendjemand tatsächlich hat und äußert und nicht über das, was man sich selber zusammenfantasiert. Die fehlende Bereitschaft zur Kontextualisierung schädigt die Demokratie, weil sie politische Debatten über tatsächlich vorhandene Differenzen in den Ansichten verunmöglicht, indem sie lauthals so tut, als würde sie streiten, nur eben leider über Ausgedachtes. Irrelevanz als Methode.

Nun ist das 140-Zeichen-Twitterformat natürlich die Ent-Kontextualisierung schlechthin, weil dabei per Default Mini-Textstückchen aus dem Kontext gerissen werden. Ich finde aber eigentlich, auf diese Weise wird gerade offensichtlich, dass hier der Kontext fehlt, dass man sich also eigentlich erstmal über den Zusammenhang informieren muss, bevor man einen Tweet versteht (wohingegen ein ganzer Blogpost den Eindruck erwecken kann, der Kontext werde komplett mitgeliefert, was aber niemals der Fall ist). Manche Leute verstärken den Out-of-Context-Charakter von Tweets noch, indem sie besonders „kryptisch“ twittern, sodass die Aussage für sich gar keinen Sinn ergibt.

Dass man jede beliebige Aussage nur verstehen kann, wenn man sie „kontextualisiert“, also fragt, von wem zu wem bei welchem Anlass und mit Bezug auf welche Fragestellung diese Aussage getroffen wurde, war in den 1980ern ein wesentliches Instrument feministischer Theoriearbeit. Wir haben alles und jedes kontextualisiert, so viel, dass man das Wort irgendwann schon nicht mehr hören konnte. Ich weiß nicht genau, wie es heute ist, aber mir fällt auf, dass ich das Wort in aktuellen Texten schon länger nicht gelesen habe. Vielleicht ist es etwas aus der Mode gekommen, was schade wäre, denn wir brauchen das Konzept dringend.

Das Bewusstsein für die unverzichtbare Bedeutung des Kontexts ist ja im Übrigen auch schon viel älter. Schon Platon hat genau dies als einen der Fallstricke der Schrift identifiziert: Dass das Aufschreiben eine Aussage von ihrem Kontext löst, was ja gerade auch der Sinn des Aufschreibens ist. Man kann Wissen aufbewahren, über längere Zeiträume weitergeben usf. Zu Platons Zeiten war das der Unterschied zwischen Schriftlichkeit und Mündlichkeit: Etwas Aufgeschriebenes konnte man an jedem beliebigen Ort und zu jeder beliebigen Zeit lesen, aber um ein gesprochenes Wort zu hören, musste man körperlich in der Situation anwesend sein, in der es gesprochen wurde. Das heißt, die Kontextualität war beim Mündlichen automatisch gewährleistet, wohingegen die Schrift die Aussage vom Kontext löste, was eben, wie schon Platon wusste, bei den Reziepierenden die Verantwortung mit sich brachte, das Gelesene zu „kontextualisieren“, um es verstehen und damit auch kritisieren  zu können.

Heute verläuft dieses Linie nicht mehr zwischen Schriftlichkeit und Mündlichkeit, sondern zwischen medial Vermitteltem und nicht medial Vermitteltem. Aber das Prinzip ist natürlich dasselbe. Wer eine medial vermittelte Aussage rezipiert, ohne sich um ihren Kontext zu scheren, redet schlichtweg Bullshit.

Die fehlende Aufmerksamkeit vor der Meinung

Gerade stolperte ich über einen Tweet von mspro, der auf einen Blogpost aufmerksam macht, in dem Facebook-Kommentare zu dem Buch  “Hier ist alles Banane – Erich Honeckers geheime Tagebücher 1994-2015” dokumentiert sind. Im Ton der Entrüstung stellen da Leute fest, dass es sich dabei ja wohl um eine Fälschung handeln muss.

Soweit so Banane, und nach einem ersten Impuls – ist lustig, muss ich teilen – habe ich dann gezögert, weil es immer etwas blöd ist, sich über die vermeintliche Ungebildetheit und Dummheit anderer Leute lustig zu machen. Aber ich glaube, es handelt sich hier nicht (im Wesentlichen) um eine Frage von Bildung. Sondern was hier deutlich wird, ist der fehlende Wille, irgend einem Thema oder einer Sache auch nur ein Minimalbisschen Aufmerksamkeit zu widmen, bevor man die eigene Meinung dazu öffentlich äußert.

Es ist nämlich keine Frage der Bildung, zu erkennen, dass dieses Buch selbstverständlich nicht originale Honecker-Tagebücher enthält. Wer auch immer nur fünf Sekunden darüber nachdenkt, muss drauf kommen. Aber warum fünf Sekunden über was nachdenken, wenn ich doch sofort eine Meinung habe? Vielleicht auch einfach nur frei assoziiert zu der Farbe Gelb auf dem Cover?

Diese grottige Art von Oberflächlichkeit ist mir in letzter Zeit auch häufiger bei Twitter oder auf Facebook begegnet, wenn ich zum Beispiel einen Link zu einem Text poste, der eine vielleicht ein bisschen unklare Überschrift hat. Dann gibt es sofort RATATATAT Meinungen und Kommentare und Replys, die sich aber nicht auf den Inhalt des verlinkten Textes beziehen, sondern irgend ein anhand der Überschrift frei vermutetes Gelaber sind. Woher kommt das Bedürfnis, sich zu einem Text zu äußern, den man überhaupt nicht gelesen hat?

Ich glaube, fehlende Aufmerksamkeit ist ein wichtiger Grund für den desolaten Zustand der aktuellen Debattenkultur – neben Hass und Dummheit. Vielleicht sind Hass und Dummheit auch eher Auswirkungen fehlender Aufmerksamkeit, ich vermute jedenfalls sehr stark, dass sie weniger die Folge fehlender Bildung sind.

Denn die Unsitte, Dinge zu beurteilen, bevor man ihnen auch nur ein Minimalbisschen Aufmerksamkeit gewidmet hat, findet sich auch in den Feuilletonseiten, dazu muss man nur irgend einen beliebigen Artikel aus dem Genre „Feminismuskritik“ nehmen. Höhere Bildung hilft natürlich dabei, die so ganz groben Patzer zu vermeiden, dazu ist man dann eben Profi genug.

Hannah Arendt hat unterschieden zwischen Meinung und Urteil. Meinen bedeutet, die eigenen Ansichten zu einem Gegenstand flüchtig hinauszuposaunen, ohne Sachkenntnis zu dem Gegenstand und ohne für die eigenen Äußerungen geradezustehen („Ich hab ja nur meine Meinung gesagt.“) Urteilen hingegen bedeutet, dass man sich eine ausreichende Zeit mit dem Gegenstand beschäftigt hat und dann begründet zu einem Urteil darüber kommt, für das man dann auch persönlich ein- und geradesteht.

Wenn man eine Demokratie sein will, muss man Menschen haben, die bereit sind, zu urteilen. Menschen, die einfach nur mal was „meinen“, schaden der Demokratie. Und mit der Aufmerksamkeit fängt alles an.

Sagte auch schon Simone Weil, die die Messlatte dafür, was es bedeutet, wirklich aufmerksam zu sein, zwar ganz schön hoch gelegt hat, die ich hier aber dennoch zitieren möchte. Sie sagt:

„Die Aufmerksamkeit besteht darin, sein Denken zu umgehen, den Geist verfügbar, leer und für den Gegenstand durchlässig zu halten, die verschiedenen bereits erworbenen Kenntnisse, die man zu nutzen genötigt ist, in sich dem Geist zwar nahe und erreichbar, doch auf einer tieferen Stufe zu erhalten, ohne dass sie den Geist berührten. … Und vor allem soll der Geist leer sein, wartend, nichts suchend, aber bereit, den Gegenstand, der in ihn eingehen wird, in seiner nackten Wahrheit aufzunehmen.“

Das ist sicher super-schwer, macht aber deutlich, wie die fehlende Aufmerksamkeit in unserer öffentlichen Debatte zustande kommt: Die Geister sind schon voll, voll mit komplett undurchlässigen Meinungen, die der Welt nur noch übergestülpt werden müssen. Scheißegal, was die Welt eigentlich macht.

 

 

Heut gibt’s was für die Ohren

Hallo Ihr Lieben, ich möchte euch auf zwei Audios aufmerksam machen, die von mir heute ins Netz kamen:

Das Schweizer Radio interviewte mich fast eine halbe Stunde lang über Victoria Woodhull, die amerikanische Präsidentschaftskandidatin von 1872, deren Biografie ich geschrieben habe. Super Frau, und ich finde, in dem Interview ist alles wichtige ganz gut zusammengefasst.

Außerdem haben Benni und ich heute wieder gepodcastet: Besondere Umstände, Episode 22, handelt von – einer kleinen Podcast-Bilanz (wir senden seit vier Jahren), Fußball-Nationalismus und Rechtsruck, von AfD bis zur US-amerikanischen Präsidentschaftswahl und der Frage, ob es nicht vielleicht gut ist, wenn Politik sich wieder mehr polarisiert (unter anderem erwähne ich Chantal Mouffe, nuschle dabei aber so, dass man es eigentlich nicht verstehen kann), außerdem über Twitter (wo Benni immer noch nicht ist) und Snapchat (was Antje grade liebt), sowie über Künstliche Intelligenz. Hier ist der Link.