Gegner_innen und politische Konflikte

Kürzlich habe ich endlich mal Chantal Mouffe gelesen (ihr Buch „Über das Politische“, das so eine Art Zusammenführung ihres Denkens ist), und darin eine Antwort auf eine Frage gefunden, die mich in den letzten Wochen bewegt hat: Warum es mich so sehr ärgert, dass die Grünen in Hessen eine Koalition mit der CDU machen. Denn ich habe gar nichts Prinzipielles gegen Schwarz-Grüne Koalitionen. Im Bund oder in anderen Ländern kann ich mir das zum Beispiel vorstellen. Aber nicht in Hessen, nicht mit dieser CDU. Warum kann oder will ich mir das nicht vorstellen?

Die Antwort, die ich bei Mouffe gefunden habe, ist ihr Vorschlag, im Bereich des Politischen wieder mehr mit dem Begriff der Gegnerschaft und des Konflikts zu operieren. Sie beobachtet (wie ich finde, zu Recht), dass sich in der Art und Weise, wie heute über politische Dinge debattiert wird, eine falsche Grundannahme eingeschlichen hat, nämlich die, dass es für alles eine „richtige“, „rationale“ Lösung gibt.

Wenn nur alle genügend logisch nachdenken und das Thema wissenschaftlich erforschen, so scheinen viele zu glauben, dann kommt raus, dass jeder vernünftige Mensch zum Ergebnis xyz kommen muss. Diejenigen, die zu einem anderen Ergebnis kommen, die also eine andere Meinung vertreten als ich, haben dementsprechend noch nicht genug über das Thema nachgedacht, oder sie hängen Ideologien und Aberglauben an, die einer vernünftigen Erkenntnis im Weg stehen.

Hier wird naturwissenschaftliches Denken auf die Politik übertragen, beziehungsweise wird so letztlich der politische Charakter von Konflikten geleugnet. Aber die Menschen, die zum Beispiel gegen ein Adoptionsrecht für homosexuelle Paare sind, gegen ein Grundeinkommen, für ein Betreuungsgeld oder was auch immer, sind keineswegs einfach zurückgeblieben und unaufgeklärt. Sie haben sich nur anders entschieden, sie stehen auf einer anderen Seite des politischen Spektrums.

Es spricht natürlich nichts dagegen, zu versuchen, sie mit Argumenten zu überzeugen. Man muss aber realistischerweise davon ausgehen, dass das unter Umständen nicht gelingt. Und zwar nicht deshalb, weil die anderen zu dumm wären, die Wahrheit zu erkennen, sondern weil sie schlicht und ergreifend etwas anderes wollen als ich.

Die gängige Sichtweise sieht zwei Möglichkeiten vor, mit politisch Andersdenkenden umzugehen: Man kann sie entweder für dumm und unaufgeklärt halten, oder man kann im Gegenteil die Differenzen herunterspielen und zu einer Frage von unbedeutenden Vorlieben machen.

Entscheidet man sich für das erste, so gilt es, weiter mit ihnen zu diskutieren, es ihnen zu erklären, sie zu überzeugen. Wenn sie sich weigern, muss man sie hingegen aus dem politischen Diskurs ausschließen, denn sie haben ja objektiv unrecht.

Entscheidet man sich hingegen für das zweite, dann misst man dem Konflikt keine tiefgehende Bedeutung zu, sondern zeigt sich tolerant für die abweichende Ansichten, hat also letztlich die Vorstellung, beides könne friedlich nebeneinander bestehen.

Das alles kann in bestimmten Fällen sinnvoll sein. Zum Beispiel ist es richtig, Neonazis aus dem Diskurs auszuschließen. Oder es ist richtig, verschiedene Spielarten des Feminismus als unterschiedliche Wege zu einem ähnlichen Ziel anzusehen und zum Beispiel eine andere nicht schon deshalb für eine Gegnerin zu halten, weil sie für oder gegen Quoten ist.

Doch für die meisten politischen Konflikte, mit denen wir es zu tun haben, ist weder das eine noch das andere ein gangbarer Weg. Homophobie zum Beispiel oder Mainstream-Rassismus kann ich weder tolerieren, noch kann ich diejenigen, die so denken, ernsthaft aus dem politischen Diskurs ausschließen, allein schon, weil sich diese Frage aufgrund der Mehrheitsverhältnisse gar nicht stellt. Ich muss akzeptieren, dass sie Teil der politischen Sphäre sind, das bedeutet etwa, dass ich zusammen mit ihnen in einem Parlament sitzen kann und ihnen das Recht zugestehe, ihre Ansichten zu vertreten.

Doch zu akzeptieren, dass Andersdenkende legitime politische Akteur_innen sind, bedeutet nicht, dass man auch verpflichtet ist, mit ihnen konkret zusammenzuarbeiten. Der Spruch „Alle demokratischen Parteien müssen miteinander koalieren können“, den man neuerdings manchmal hört, ist irreführend, wenn er als moralisches Postulat verstanden wird.

Ich kann in Andersdenkenden auch echte politische Gegner_innen sehen. Das bedeutet, dass ich mich nicht der Illusion hingebe, ich müsste nur lang genug argumentieren, bis auch sie endlich verstanden haben, dass ihre Ansichten falsch sind. Sie irren sich nämlich nicht, und sie sind auch nicht dumm. Sie entscheiden sich nur ganz bewusst für Dinge, die ich ebenso bewusst für falsch halte. Das ist der Kern unseres Konfliktes, der nicht durch vernünftiges Räsonnieren aufgelöst werden kann.

Allerdings ist es in der Realität nicht so einfach, wie es sich bei Chantal Mouffe liest. Sie hat noch die alte, sozusagen „klassenkämpferische“ Gesellschaft vor Augen, die klare Verhältnisse zwischen „links“ und „rechts“ kannte und wünscht sich so etwas zurück. Heute verlaufen die Konfliktlinien der politischen Gegnerschaft aber nicht mehr so eindeutig, und schon gar nicht zwischen klar abgegrenzten Parteien.

Meiner Ansicht nach geht es eher darum, die Kategorie der „Gegner_innenschaft“ wieder bewusst in das politische Repertoire aufnehmen (das persönliche, das der eigenen Gruppe…), als zusätzliche Möglichkeit sozusagen, das eigene Verhältnis zu anderen Akteurinnen zu begreifen – neben den beiden bereits gängigen Kategorien von „Geht gar nicht/ist dumm“ oder „Kann-man-tolerieren“.

Noch komplizierter wird das Ganze übrigens dadurch, dass durch persönliche Beziehungen in konkreten Fällen einzelne Andere von der einen in die andere Kategorie wechseln können. Dass etwa ein wirkliches Argumentieren doch möglich ist oder irgendwann nicht mehr  möglich ist. Dass Zusammenarbeit stattfinden kann oder nicht mehr stattfinden kann. Aber eigentlich klingt das jetzt auch wieder schwieriger, als es in einem konkreten Fall ist. So ähnlich wie es schwierig ist, theoretisch zu definieren, wann man ein Kunstwerk schön findet, aber ganz leicht, es zu entscheiden, wenn man davor steht.

Denn, um zur hessischen Situation zurückzukommen: Für mich und viele andere, die hier grün gewählt haben, gehört die hessische CDU ganz einfach nicht in die „Kann-man-mit-zusammenarbeiten“-Kategorie, sondern in die der Gegnerschaft. Und das ist der Grund, warum ich mich über diese Koalition so ärgere.

 

Kann eine Feministin die Grünen wählen?

Früher konnte sie es mal, jedenfalls recht gut. Keine andere Partei hatte so viele unterschiedliche, eigensinnige und teilweise auch skurrile Frauen in ihren Reihen wie die Grünen. Grüne Frauen waren dafür bekannt, dass sie sich nicht scheuen, Meinungen zu vertreten, die völlig ab vom Mainstream liegen. Es waren spitze Rhetorikerinnen darunter. Pulloverstrickende Müslis. Ganz Junge und ganz Alte. Dicke. Esos. Emanzen. Muttis. Was auch immer, jedenfalls: viele verschiedene feministische Fraktionen, die sich gegenseitig zuweilen mit großer Verve bekämpften, was manchmal peinlich, häufig aber sehr interessant war. Selten hatte der Begriff der „sexuellen Differenz“ so bunte Blüten hervorgebracht, wie bei den Grünen.

Tempi passati? An die relativ stromlinienförmige „Professionalität“ heutiger Grünen-Politikerinnen hat man sich ja inzwischen schon gewöhnt. Wie sehr aber die eigenwillige „Politik der grünen Frauen“ inzwischen im gleichgestellten Meer „grüner Frauenpolitik“ untergegangen ist, ist mir erst beim Anblick dieses „Frauen nach oben“- Wahlplakates aufgegangen.

Frauen2

Frauen1

„Frauen nach oben“ – das ist ja wirklich eine absurde Forderung. Ich will jetzt gar nicht darauf eingehen, dass sie explizit die Verabschiedung jeglichen Wunsches nach gesellschaftlicher Veränderung beinhaltet. Denn wer selbst nach oben will, hat ja offensichtlich gegen die Existenz dieses „oben“ nichts einzuwenden, sondern zollt ihm im Gegenteil ein Höchstmaß an Anerkennung.

Aber das ist nur das Offensichtliche. Jedes Mal, wenn ich an diesem Plakat vorbeikomme, frage ich mich, wer hier überhaupt zu mir spricht. Männer, die mir galant die Hand hinhalten, um mir an die Fleischtöpfe ihrer Macht zu helfen? Gruseliger Gedanke. Oder sind es Frauen, die diese Forderung erheben? Dann wäre der Feminismus vollends auf Lobbyismus zusammengeschmolzen und auf die banale Forderung des „Wir auch“.

Man könnte natürlich erwidern, dass politische Slogans komplexe Sachverhalte immer sehr verkürzt wiedergeben müssen. Oder auch, dass der Gedanke „Frauen nach oben“ durchaus Potenzial zur Veränderung der Strukturen in sich trage, sozusagen die Hoffnung, dass Frauen, wenn sie erst mal „oben“ sind, dann von „oben“ herab auch Dinge verändern werden.

Ich bin da skeptisch. Wieso sollten sie? Frauen sind nicht die besseren Menschen. Wir hatten doch inzwischen genug Genderdebatten, um begründete Zweifel  zu haben, dass das dissidente Potenzial eines weiblichen Subjektes in den weiblichen Genen oder Hirnströmen oder sonst an irgendeinem sicheren Ort aufbewahrt wäre. Kennen wir denn nicht inzwischen alle genug Frauen, die, wenn sie erst einmal „oben“ sind, es auch nicht unbedingt anders oder gar besser machen als Männer?

Es ist aber nicht nur die sehr systemkonforme Grundhaltung, die mich an diesem Plakat stört. Oder die Tatsache, dass hier ein feministischer Impetus ausgenutzt wird, um recht durchsichtig Werbung für eine Partei zu machen.

Was mich vor allem stört, ist, dass sich hinter dem Slogan eine Geringschätzung weiblicher Subjektivität verbirgt. Irgendwie macht diese Forderung „Frauen nach oben“ (wenn wir sie wohlwollend als feministische Quintessenz verstehen wollen und nicht nur als Strategie, um ein krisengebeuteltes System mit frischer weiblicher Energie zu versorgen), ja nur Sinn, wenn man davon ausgeht, Frauen selbst wollten auch tatsächlich nach oben – schafften es aber irgendwie nicht aus eigenen Kräften.

Aber ist das wirklich so? Oder sieht die Realität nicht längst anders aus? Jedenfalls kenne ich viele Frauen (mich selbst eingeschlossen), die gar nicht weiter nach „oben“ wollen. Weil wir nämlich um den Preis wissen, der dafür zu bezahlen ist. Weil wir vierzig Jahre nach Beginn der neuen Frauenbewegung genug Erfahrungen gesammelt haben, um zu wissen, dass die eigenen Einflussmöglichkeiten der Weltgestaltung nicht unbedingt größer werden, je weiter „oben“ eine ist.

Klar, ein bisschen einflussreich, ein bisschen „oben“ muss eine schon sein, um überhaupt etwas bewegen zu können. Aber es gibt dabei möglicherweise einen Punkt, an dem die Kurve sich wieder senkt. Einen Punkt, an dem Selbstbestimmung und Einflussmöglichkeiten wieder kleiner werden, wenn man weiterhin nach „oben“ marschiert. Besteht der Trick vielleicht eher darin, genau diesen Punkt zu erwischen? Den Punkt, an dem es angemessen ist, innezuhalten, zu tun, was sinnvoll und notwendig ist, die vorhandenen Einflussmöglichkeiten so gut es geht zu nutzen – ohne aber die eigenen Wünsche und Vorstellungen aus den Augen zu verlieren und sich den Maßstäben und Anforderungen eines Vorgegebenen anzupassen?

Natürlich gibt es Frauen, die dabei unter ihren Möglichkeiten bleiben. Die aufgeben, bevor sie weit genug „oben“ sind. Es gibt aber inzwischen auch Frauen, die darüber hinaus gegangen sind – und dann wieder umkehren. Die zum Beispiel einen gut dotierten Job aufgeben , weil sie den Sinn ihrer Arbeit wichtiger finden als Geld und Status. Die sich lieber in der Kommunalpolitik engagieren, als für den Bundestag kandidieren. Die Klage „Wir finden nicht genug Frauen, die sich für dieses oder jenes zur Verfügung stellen“ ist ja längst ein Mantra geworden. (Darüber habe ich an anderer Stelle schon einmal etwas geschrieben).

Wie ist es zu verstehen, dass unter dem Vorwand des Feminismus die Parole „nach oben!“ ausgegeben wird, anstatt zu fragen, welche politischen Konsequenzen aus dem weiblichen Desinteresse an diesem „oben“ zu ziehen wäre? Wäre es nicht sinnvoller, sich dafür zu interessieren, welche alternativen Strategien und Praxen Frauen inzwischen entwickelt haben, um sich in einer stark verbesserungswürdigen Welt einzumischen – anstatt ihnen „Hilfe“ anzubieten oder in ihrem Namen konformistische Forderungen zu erheben?

Ich will ja gar nicht bestreiten, dass es immer noch Diskriminierungen oder sonstige Mechanismen gibt, die Frauen davon abhalten, ebenso leicht „nach oben“ zu kommen, wie Männer. Es ist sogar gut möglich, dass ich selbst, wäre ich als Mann geboren, heute weiter „oben“ wäre, als es der Fall ist. Aber ich frage mich, ob ich mir dann auch genauso sympathisch wäre.

Worauf ich hinaus will ist, dass „Frauen nach oben“ alles andere als eine feministische Forderung ist – also eine, die in politische Worte und Gedanken zu gießen versucht, was sich gegenwärtig als weibliches Begehren in der Welt zeigt. Vielmehr kommt der Slogan verdächtigerweise genau zu einem Zeitpunkt, wo sich viele Frauen ernsthaft die Frage stellen, wie sinnvoll es überhaupt ist, „nach oben“ zu streben. Und wo andererseits überall die Hoffnung auf weiblichen Surplus an den Horizont gemalt wird, ein Surplus, von dem man recht unverhohlen erwartet, uns doch bitte aus der Krise zu führen.

Nein, ich möchte lieber dabei bleiben, dass es im Feminismus nicht darum geht, „Frauen nach oben“ zu bringen, sondern darum, die Logik des „oben“ und „unten“ in Frage zu stellen. Die bessere Position ist „dazwischen“. Dort, wo ich etwas bewegen kann, mich aber nicht der Logik und den Kriterien einer Ordnung unterwerfen muss, von der wir im Prinzip längst wissen, dass sie gescheitert ist. Das Projekt vieler Frauen (und vermutlich auch vieler Männer) besteht heute darin, für sich einen solchen Ort zu finden. Das ist – gemessen an den üblichen Statusformen – nicht für alle derselbe. Der Platz, an dem eine Frau „richtig“ ist, kann für die eine die Vorstandsetage sein, für die andere die Sacharbeiterinnen-Ebene. Für die eine ist er innerhalb einer Institution, für die andere außerhalb, für die eine der Ortsverein, für die andere der Parteivorstand, und für wieder eine andere die außerparlamentarische Bewegung. Es ist ein Selbstexperiment. Aber eines, bei dem die Marschrichtung nicht eindeutig ist. Und schon gar nicht in dem Slogan „oben“ zusammengefasst werden kann.

Statt den Karriere-Motor für aufstiegswillige Frauen zu geben, könnten die Grünen vielleicht mal wieder einen Frauenkongress ausrichten. Und dazu all die skurrilen, kantigen, unangepassten Frauen einladen, die ihnen in den letzten dreißig Jahren abhanden gekommen sind. Das wäre sicher ziemlich spannend.

PS.: Über den mindestens ebenso bescheuerten Slogan „Jobs, Jobs, Jobs“, den die Grünen ja auch noch plakatiert haben, verkneife ich mir jetzt mal einen Kommentar.