Gerade gab es auf der Facebookseite von Michael Seemann ein kleines Geplänkel zum Thema Meinungsfreiheit, an dem ich mich beteiligt habe, und da fiel mir auf, dass ich in dieser neuen Rubrik hier ja nicht nur Diskussionen auf meiner eigenen Facebookseite, sondern auch auf denen von anderen verlinken und damit für die Zukunft googlebar machen kann. Also: Hier, Meinungsfreiheit! Außerdem hatte ich über die aktuelle Ausstellung „Geschlechterkampf“ im Städel gerantet, ich fand sie doof. Das Städel hat netterweise geantwortet, das findet Ihr hier. Weiterhin diskutierten wir über den Unterschied zuwischen einem Bedingungslosen Grundeinkommen und repressionsfreiem Hartz IV: Gibt es da einen Unterschied? (Spoiler: Ich behaupte, es ist dasselbe, jedenfalls rechnerisch, der Unterschied ist rein symbolisch, das allerdings ist ein gravierender Unterschied: Grundeinkommen erkennt Bedürftigkeit als prinzipielle Bedingung des Menschseins an, Hartz IV, wie repressionsfrei auch immer, beharrt darauf, dass „normalerweise“ Leute „für sich selbst sorgen“ sollen. Und: Trumps erste Woche – sie machte mich atemlos.
Meinungsfreiheit
Das dumme Gerede von Zensur
Dem Journalisten Jürgen Domian wird „angst und bange“ um die Meinungsfreiheit, weil Facebook – versehentlich, wie der Konzern inzwischen mitgeteilt hat – einige seiner Posts gelöscht hat. Unheilsschwanger fragt er in die Runde seiner über 70.000 Facebook-Fans: „So etwas darf man nicht mehr schreiben? Hier schon übt Facebook Zensur aus?“ Und natürlich wurde Domians demokratiebesorger Aufschrei massenweise in den Netzwerken herumgereicht und auch jede Menge Zeitungen haben es wiederholt: Facebook übt Zensur aus! Mir hingegen wird angst und bange, weil offenbar selbst professionelle Journalist_innen nicht mehr wissen, was Zensur eigentlich ist: Nämlich ein von staatlicher Seite unter Strafandrohung verhängtes Verbot, bestimmte Ansichten und Meinungen öffentlich zu äußern. Stephan Urbach hat das kürzlich schon in seinem Blog dankenswerterweise klargestellt. Es kann doch eigentlich nicht so schwer sein, den Unterschied zu verstehen zwischen der Weigerung eines Seitenbetreibers, bestimmte Ansichten auf seiner Plattform zu verbreiten, und einem generellen Verbot, diese Ansichten überhaupt öffentlich äußern zu dürfen. Es vergeht kaum eine Woche, wo mir selbst nicht auch Zensur
Simone Weils Überlegungen zur Meinungs- und Pressefreiheit
Seit meinem Blogpost über Simone Weils Plädoyer für die Abschaffung der politischen Parteien liegt immer noch ihr Buch „Die Einwurzelung“ auf meinem Schreibtisch, weil ich seither vorhatte, auch noch was über ihre Überlegungen zur Pressefreiheit zu schreiben. Nachdem ich dann heute morgen Stefan Niggemeiers Blogpost „Ekelhaft“ gelesen habe, der am Beispiel der medial inszenieren Scheindebatten über Julia Schramms angebliche Aussagen zum Thema Urheberrecht mal wieder (man könnte auch tausend andere Beispiele wählen) klar macht, wie leicht und häufig Medien nicht zu einer Urteilsfindung in der Bevölkerung beitragen, sondern diese aktiv verhindern oder gar unmöglich machen, war der Impuls endlich groß genug. Jedenfalls finde ich ihre Überlegungen sehr bedenkenswert, gerade im Hinblick auf zahlreiche aktuelle Problemstellungen wie den Umgang mit den Sarrazins, das Urheberrecht, die Diskussionskultur im Netz und so weiter. Also, hier mein Versuch, die Ideen von Simone Weil zu vermitteln: Normalerweise wird die Pressefreiheit ja verteidigt im Hinblick auf den Faschismus, der gezeigt habe, wohin es führt, wenn diese
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Aus Liebe zur Freiheit 