The BIG UGLY FIVE: Im September wählen gehen, aber richtig!

Es ist normalerweise nicht meine Angewohnheit, Appelle zum Wählengehen in die Welt zu versenden. Und speziell finde ich wohlfeile Appelle nach dem Motto „Wer nicht wählt, wacht mit Trump und Konsorten auf“ ganz furchtbar (darüber gab es neulich eine ausführliche Diskussion bei Facebook).

Aber diesmal appelliere ich dafür, im Oktober September wählen zu gehen. Und zwar eine dieser Parteien, nichts sonst: CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP. Ich weiß, es erscheint fast unmöglich, es schmerzt. Aber es ist notwendig. 

In den rund 35 Jahren seit ich wahlberechtigt bin, bin ich manchmal wählen gegangen und manchmal nicht. Wenn ich gewählt habe, dann meistens die Grünen. Bei den Linken finde ich zwar ebenfalls viele Einzelmenschen sympathisch, aber mal ganz abgesehen von dem populistischen Drall ihres Führungspersonals teile ich einfach in wesentlichen Punkten ihr Programm nicht: Die Linke setzt letztlich auf Staat und Vollerwerbsarbeit, man denke nur daran, dass sie den Anti-Grundeinkommens-Aktivisten Christoph Butterwegge als Kandidaten für den Bundespräsidenten aufstellten. Das ist einfach so ziemlich das Gegenteil von dem, wie ich mir die Zukunft vorstelle.

Auch die Grünen finde ich nicht besonders toll. Noch immer bin ich stolz darauf, dass ich das Schröder-Fischer-Sozialabbau-Agenda 2010 Konglomerat damals NICHT gewählt habe. Manchmal ist es einfach besser, zuhause zu bleiben, nämlich dann, wenn die Alternativen wirklich Pest oder Cholera heißen. Stolz bin ich darauf, dass ich  in Hessen die Grünen gewählt habe, als Andrea Ypsilanti beinahe Ministerpräsidentin wurde. Leider wurde daraus wegen der SPD nichts. Dass sie Ypsilanti abgesägt haben, war der Anfang vom Ende der SPD, das sagte ich damals sofort und momentan sieht es auch ganz danach aus, dass ich richtig lag. Aber die SPD war für mich eh noch nie eine Option, weil ich sie seit meiner Kindheit auf dem Dorf mit verknorzten alten Männerseilschaften assoziiere.

Vollkommen falsch lag ich hingegen, als ich bei der letzten Wahl in Hessen wieder die Grünen wählte, denn nun bin ich mitverantwortlich für diese schwarzgrünen Unsäglichkeiten, die sich in Wiesbaden vollziehen.

Aber so ist es bei Wahlen eben, sie sind immer ein bisschen riskant, weil man vorher nicht weiß, was die hinterher damit machen. Häufig ist Nichtwählen genauso gut wie Wählen, denn Nichtwählen ist auch eine politische Meinungsäußerung, und aus meiner Sicht eine vollkommen legitime. Und Nichtwählen ist auch besser als Ungültigwählen, weil nämlich die Menge der Nichtwähler_innen durchaus ein Signal ist, das in der politischen Arena wahrgenommen und diskutiert wird, während ungültige Stimmen einfach nur dem großen Pool der Wahlbeteiligung zugerechnet werden.

Daher meine erste Regel fürs Richtigwählen: Ungültigwählen ist Käse. Wenn ihr schon keine der vorhandenen Parteien wählen wollt, könnt ihr genauso gut bequem auf dem Sofa bleiben.

Bei der kommenden Bundestagswahl ist allerdings alles anders. Wir haben mit der AfD eine rechtpopulistische Partei, die Teil einer internationalen Strömung ist. Diese Strömung vertritt nicht einfach nur blöde Ansichten, sondern greift strukturell die Demokratie an. Sie konterkariert das politische Prinzip der Pluralität, sie setzt Verleumdungen anstelle von Argumenten, vertritt das Recht des Stärkeren, ist nationalistisch, assozial, gefährlich. Deshalb kommt aus meiner Sicht das Nichtwählen im Oktober nicht in Frage. Es muss gewählt werden, um den Stimmenanteil der AfD so gering wie möglich zu halten. Das bedeutet aber auch:

Es muss eine Partei gewählt werden, die die 5 Prozent-Hürde schafft, denn nur das verkleinert den Stimmenanteil der AfD.

Konkret: CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP. Ich weiß, das geht eigentlich nicht. Warum ich Linke, Grüne und SPD nicht wählen kann, habe ich ja schon geschrieben, für CDU und FDP fallen euch wahrscheinlich auch selber genug Argumente ein. Keine dieser Parteien ist eigentlich wählbar und dennoch muss und werde ich bei einer davon mein Kreuzchen machen.

Denn: Nicht nur das Zuhausebleiben und Ungültig Wählen, sondern auch jede Stimme für eine andere Partei erhöht den relativen Stimmenanteil der AfD.

Bei normalen Wahlen, also wenn klar ist, dass keine Nazis ins Parlament kommen, kann man auch hübsche Kleinparteien wie Die Partei oder Die Piraten wählen, ich hab das auch schon gemacht. Auf diese Weise verschafft man denen noch ein paar Euros. Aber auf das reale Wahlergebnis, also die Sitzverteilung im Parlament, hat es eben keinen Einfluss. Für die Sitzverteilung gilt ausschließlich das Verhältnis der Stimmen unter den Parteien, die über 5 Prozent gekommen sind. Alle anderen Stimmen, egal ob Kleinparteien, Ungültig oder Garnicht gewählt wurde, sind BEDEUTUNGSLOS.

Deshalb stelle ich mich schonmal darauf ein, eine Partei wählen zu müssen, deren Politik und_oder Personal ich ablehne und falsch finde. Und offenbar befinden sich momentan noch viele andere in diesem Dilemma, wie wir ebenfalls neulich auf Facebook diskutiert haben. Vermutlich treffe ich die Entscheidung dann ganz spontan in der Wahlkabine.

Aber ich hoffe, bitte, drohe, krakeele: Bitte wählt Ihr auch eine der BIG UGLY FIVE. Bleibt nicht zuhause, wählt nicht ungültig, wählt keine der Unter-Fünf-Prozent-Parteien. 

Okay, und bitte wählt auch nicht die AfD. 

PS: Noch zu der Frage des Geldes. Die Parteien bekommen für jede abgegebene Stimme Geld, deshalb hatte ich auf Twitter mal argumentiert, dass ungültige Stimmen und solche an Kleinparteien indirekt die AfD finanzieren, weil die Summe dadurch insgesamt steigt. Das ist auch theoretisch richtig. Kleine Parteien bekommen erst ab 1 Prozent Stimmenanteil Wahlkampfkostenerstattung, wenn sie dieses Prozent nicht erreichen, wird das Geld ihrer Wählerstimmen ebenso wie das Geld der ungültigen Stimmen auf die anderen Parteien relativ zu ihrem Stimmenanteil umgelegt.

Allerdings kommt diese Regel praktisch sehr selten zu Anwendung, weil es gleichzeitig eine Obergrenze für Parteienfinanzierung gibt, die die Summen meist deckelt. Die Parteien bekommen nach Wahlen also in der Regel weniger Geld, als die Summe der Stimmen eigentlich ergeben würde, weshalb die Zahl der Nicht/ Ungültig/ Kleinstparteienstimmen darauf keinen Einfluss hat. Sehr selten kommt es aber doch mal, dass das Nichtwählen bewirkt, dass die Gesamtsumme der Parteienfinanzierung sinkt. Bei der Bundestagswahl 2013 war das der Fall. Dieser Artikel erklärt das mit dem Ungültig-/vs. Nichtwählen ziemlich gut.

 

Kann eine Feministin die Grünen wählen?

Früher konnte sie es mal, jedenfalls recht gut. Keine andere Partei hatte so viele unterschiedliche, eigensinnige und teilweise auch skurrile Frauen in ihren Reihen wie die Grünen. Grüne Frauen waren dafür bekannt, dass sie sich nicht scheuen, Meinungen zu vertreten, die völlig ab vom Mainstream liegen. Es waren spitze Rhetorikerinnen darunter. Pulloverstrickende Müslis. Ganz Junge und ganz Alte. Dicke. Esos. Emanzen. Muttis. Was auch immer, jedenfalls: viele verschiedene feministische Fraktionen, die sich gegenseitig zuweilen mit großer Verve bekämpften, was manchmal peinlich, häufig aber sehr interessant war. Selten hatte der Begriff der „sexuellen Differenz“ so bunte Blüten hervorgebracht, wie bei den Grünen.

Tempi passati? An die relativ stromlinienförmige „Professionalität“ heutiger Grünen-Politikerinnen hat man sich ja inzwischen schon gewöhnt. Wie sehr aber die eigenwillige „Politik der grünen Frauen“ inzwischen im gleichgestellten Meer „grüner Frauenpolitik“ untergegangen ist, ist mir erst beim Anblick dieses „Frauen nach oben“- Wahlplakates aufgegangen.

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„Frauen nach oben“ – das ist ja wirklich eine absurde Forderung. Ich will jetzt gar nicht darauf eingehen, dass sie explizit die Verabschiedung jeglichen Wunsches nach gesellschaftlicher Veränderung beinhaltet. Denn wer selbst nach oben will, hat ja offensichtlich gegen die Existenz dieses „oben“ nichts einzuwenden, sondern zollt ihm im Gegenteil ein Höchstmaß an Anerkennung.

Aber das ist nur das Offensichtliche. Jedes Mal, wenn ich an diesem Plakat vorbeikomme, frage ich mich, wer hier überhaupt zu mir spricht. Männer, die mir galant die Hand hinhalten, um mir an die Fleischtöpfe ihrer Macht zu helfen? Gruseliger Gedanke. Oder sind es Frauen, die diese Forderung erheben? Dann wäre der Feminismus vollends auf Lobbyismus zusammengeschmolzen und auf die banale Forderung des „Wir auch“.

Man könnte natürlich erwidern, dass politische Slogans komplexe Sachverhalte immer sehr verkürzt wiedergeben müssen. Oder auch, dass der Gedanke „Frauen nach oben“ durchaus Potenzial zur Veränderung der Strukturen in sich trage, sozusagen die Hoffnung, dass Frauen, wenn sie erst mal „oben“ sind, dann von „oben“ herab auch Dinge verändern werden.

Ich bin da skeptisch. Wieso sollten sie? Frauen sind nicht die besseren Menschen. Wir hatten doch inzwischen genug Genderdebatten, um begründete Zweifel  zu haben, dass das dissidente Potenzial eines weiblichen Subjektes in den weiblichen Genen oder Hirnströmen oder sonst an irgendeinem sicheren Ort aufbewahrt wäre. Kennen wir denn nicht inzwischen alle genug Frauen, die, wenn sie erst einmal „oben“ sind, es auch nicht unbedingt anders oder gar besser machen als Männer?

Es ist aber nicht nur die sehr systemkonforme Grundhaltung, die mich an diesem Plakat stört. Oder die Tatsache, dass hier ein feministischer Impetus ausgenutzt wird, um recht durchsichtig Werbung für eine Partei zu machen.

Was mich vor allem stört, ist, dass sich hinter dem Slogan eine Geringschätzung weiblicher Subjektivität verbirgt. Irgendwie macht diese Forderung „Frauen nach oben“ (wenn wir sie wohlwollend als feministische Quintessenz verstehen wollen und nicht nur als Strategie, um ein krisengebeuteltes System mit frischer weiblicher Energie zu versorgen), ja nur Sinn, wenn man davon ausgeht, Frauen selbst wollten auch tatsächlich nach oben – schafften es aber irgendwie nicht aus eigenen Kräften.

Aber ist das wirklich so? Oder sieht die Realität nicht längst anders aus? Jedenfalls kenne ich viele Frauen (mich selbst eingeschlossen), die gar nicht weiter nach „oben“ wollen. Weil wir nämlich um den Preis wissen, der dafür zu bezahlen ist. Weil wir vierzig Jahre nach Beginn der neuen Frauenbewegung genug Erfahrungen gesammelt haben, um zu wissen, dass die eigenen Einflussmöglichkeiten der Weltgestaltung nicht unbedingt größer werden, je weiter „oben“ eine ist.

Klar, ein bisschen einflussreich, ein bisschen „oben“ muss eine schon sein, um überhaupt etwas bewegen zu können. Aber es gibt dabei möglicherweise einen Punkt, an dem die Kurve sich wieder senkt. Einen Punkt, an dem Selbstbestimmung und Einflussmöglichkeiten wieder kleiner werden, wenn man weiterhin nach „oben“ marschiert. Besteht der Trick vielleicht eher darin, genau diesen Punkt zu erwischen? Den Punkt, an dem es angemessen ist, innezuhalten, zu tun, was sinnvoll und notwendig ist, die vorhandenen Einflussmöglichkeiten so gut es geht zu nutzen – ohne aber die eigenen Wünsche und Vorstellungen aus den Augen zu verlieren und sich den Maßstäben und Anforderungen eines Vorgegebenen anzupassen?

Natürlich gibt es Frauen, die dabei unter ihren Möglichkeiten bleiben. Die aufgeben, bevor sie weit genug „oben“ sind. Es gibt aber inzwischen auch Frauen, die darüber hinaus gegangen sind – und dann wieder umkehren. Die zum Beispiel einen gut dotierten Job aufgeben , weil sie den Sinn ihrer Arbeit wichtiger finden als Geld und Status. Die sich lieber in der Kommunalpolitik engagieren, als für den Bundestag kandidieren. Die Klage „Wir finden nicht genug Frauen, die sich für dieses oder jenes zur Verfügung stellen“ ist ja längst ein Mantra geworden. (Darüber habe ich an anderer Stelle schon einmal etwas geschrieben).

Wie ist es zu verstehen, dass unter dem Vorwand des Feminismus die Parole „nach oben!“ ausgegeben wird, anstatt zu fragen, welche politischen Konsequenzen aus dem weiblichen Desinteresse an diesem „oben“ zu ziehen wäre? Wäre es nicht sinnvoller, sich dafür zu interessieren, welche alternativen Strategien und Praxen Frauen inzwischen entwickelt haben, um sich in einer stark verbesserungswürdigen Welt einzumischen – anstatt ihnen „Hilfe“ anzubieten oder in ihrem Namen konformistische Forderungen zu erheben?

Ich will ja gar nicht bestreiten, dass es immer noch Diskriminierungen oder sonstige Mechanismen gibt, die Frauen davon abhalten, ebenso leicht „nach oben“ zu kommen, wie Männer. Es ist sogar gut möglich, dass ich selbst, wäre ich als Mann geboren, heute weiter „oben“ wäre, als es der Fall ist. Aber ich frage mich, ob ich mir dann auch genauso sympathisch wäre.

Worauf ich hinaus will ist, dass „Frauen nach oben“ alles andere als eine feministische Forderung ist – also eine, die in politische Worte und Gedanken zu gießen versucht, was sich gegenwärtig als weibliches Begehren in der Welt zeigt. Vielmehr kommt der Slogan verdächtigerweise genau zu einem Zeitpunkt, wo sich viele Frauen ernsthaft die Frage stellen, wie sinnvoll es überhaupt ist, „nach oben“ zu streben. Und wo andererseits überall die Hoffnung auf weiblichen Surplus an den Horizont gemalt wird, ein Surplus, von dem man recht unverhohlen erwartet, uns doch bitte aus der Krise zu führen.

Nein, ich möchte lieber dabei bleiben, dass es im Feminismus nicht darum geht, „Frauen nach oben“ zu bringen, sondern darum, die Logik des „oben“ und „unten“ in Frage zu stellen. Die bessere Position ist „dazwischen“. Dort, wo ich etwas bewegen kann, mich aber nicht der Logik und den Kriterien einer Ordnung unterwerfen muss, von der wir im Prinzip längst wissen, dass sie gescheitert ist. Das Projekt vieler Frauen (und vermutlich auch vieler Männer) besteht heute darin, für sich einen solchen Ort zu finden. Das ist – gemessen an den üblichen Statusformen – nicht für alle derselbe. Der Platz, an dem eine Frau „richtig“ ist, kann für die eine die Vorstandsetage sein, für die andere die Sacharbeiterinnen-Ebene. Für die eine ist er innerhalb einer Institution, für die andere außerhalb, für die eine der Ortsverein, für die andere der Parteivorstand, und für wieder eine andere die außerparlamentarische Bewegung. Es ist ein Selbstexperiment. Aber eines, bei dem die Marschrichtung nicht eindeutig ist. Und schon gar nicht in dem Slogan „oben“ zusammengefasst werden kann.

Statt den Karriere-Motor für aufstiegswillige Frauen zu geben, könnten die Grünen vielleicht mal wieder einen Frauenkongress ausrichten. Und dazu all die skurrilen, kantigen, unangepassten Frauen einladen, die ihnen in den letzten dreißig Jahren abhanden gekommen sind. Das wäre sicher ziemlich spannend.

PS.: Über den mindestens ebenso bescheuerten Slogan „Jobs, Jobs, Jobs“, den die Grünen ja auch noch plakatiert haben, verkneife ich mir jetzt mal einen Kommentar.

Kann eine Feministin Piraten wählen?

Es ist fast wie eine enttäuschte Liebe: Da ist eine neue Partei, rebellisch, wild und entschlossen im Kampf gegen die alten Knochen – und dann stellt sie sich als zutiefst sexistisch heraus und, schlimmer noch, ihr scheint das auch völlig egal zu sein. Was tun wir nun mit den Piraten?

Der derzeitige Tenor scheint zu sein: Schade, inhaltlich stimmen wir mit ihrem Programm überein, aber wir können sie wegen ihres Sexismus nicht wählen – so etwa Danilola in seinem Blog oder auch Rochus Wolff im Genderblog.

Ich selbst bin vielleicht deshalb weniger vom Gehabe der Piraten überrascht (und damit auch weniger enttäuscht) weil ich ihre Existenz schon vor fünf Jahren quasi vorausgesagt und auch analysiert habe, worin das Besondere dieser neuen Form von Männlichkeit besteht. In meinem Büchlein „Zukunft der Frauenbewegung“ (von 2004) gibt es nämlich ein Kapitel, das heißt „Patriarchen und Piraten“.

Darin gehe ich von einem Gedanken aus, den die italienische Philosophin Luisa Muraro schon 1995 formulierte, nämlich den, dass das Patriarchat zu Ende sei. Anzeichen dafür seien der Glaubwürdigkeitsverlust der offiziellen Politik, die Unfähigkeit der Wirtschaft, Wohlbehagen und Wohlstand zu ermöglichen, der desolate Zustand der Universitäten – also der Niedergang all jener Institutionen, die zum Kernbestand des Patriarchats gehörten.

Allerdings müssen wir feststellen, dass am Ende des Patriarchats ganz offenbar nicht das Paradies auf uns wartet, sondern dass es in vielerlei Hinsicht eher schlimmer als besser wird. Die alten Patriarchen trugen immerhin noch die Verantwortung für das, was unter ihrer „Herrschaft“ geschah. Sie forderten von Frauen und Söhnen Gehorsam, sorgten aber auch für deren Schutz. Ganz anders die Herrschaft der „Brüder“, das „Fratriarchat“, wie man es nennen könnte. Dorothee Markert hat diesen Prozess „Am Ende der Ordnung des Vaters“ sehr gut analysiert.

Und an dieser Stelle schreibe ich in meinem Büchlein: „Heute sind diese Hierarchien verschwunden. Das Prestige, das Geld, das Ansehen, die Macht ist zwar bei denen „da oben“ geblieben, die Verantwortung haben sie aber nach „unten“ abgeschoben. Sie haben keine Autorität mehr, keine „Ehre“, für sie zählt nur noch der persönliche Vorteil. Oder, wie Johnny Depp es im Film „Fluch der Karibik“ formuliert hat: „Wir nehmen, was wir kriegen können, und geben nichts davon zurück.“ Das ist es: Wir haben es heute nicht mehr mit Patriarchen zu tun, sondern mit Piraten.“

Die Piratenpartei ist also nur die Spitze des Eisberges, und es ist natürlich bloß ein lustiger Zufall, dass sie sich genau diesen Namen gegeben hat. In Wahrheit hat sich die Piraterie aber schon längst in der ganzen Gesellschaft ausgebreitet. Auch bei der Bankenkrise war ja ganz offensichtlich, dass man das, was dort geschah, sehr gut auf den Begriff der Piraterie bringen kann. Generell halten sich ja immer mehr Menschen  (deutlich mehr Männer als Frauen) nur noch dann an Gesetze, wenn sie sicher sind, andernfalls erwischt zu werden.

Und natürlich wäre es dumm, von Piraten Fairness zu erwarten. Piraten sind qua Definition keine Gentlemänner. Es wäre naiv, darauf zu hoffen, dass sie sich darum scheren, wie es anderen geht, zum Beispiel Frauen. Piraten fühlen sich grundsätzlich für andere nicht zuständig. Zum Beispiel hat mir einer auf eine Mail, in der ich sie für ihre Männerlastigkeit kritisierte, geantwortet, gerade ich als Feministin müsste doch bei ihnen eintreten, um gegen diese Männerlastigkeit etwas zu unternehmen. Das ist natürlich nur eine Variante des allgemein weit verbreiteten Satzes, mit dem feministische Anliegen heute gekontert werden: Ihr Frauen seid doch selbst schuld. Wir sind also selbst verantwortlich, wenn wir nicht Managerinnen, reich und so weiter werden, wenn wir uns nicht unser Stück Kuchen erkämpfen, denn es hindert uns doch heute niemand mehr dran. Wir sind nicht mehr im Patriarchat, wo Frauen per Gesetz und Sitte allerlei verboten und vorgeschrieben war und sich der Kampf daher auf diese Verbote und Vorschriften richten konnte. Die sind weg. Wir können machen, was wir wollen. Im Nahkampf mit den anderen Piraten. Und wenn wir das nicht wollen, gibt es niemanden, bei dem wir uns beschweren können.

Man könnte es kurz auch so sagen: Die Patriarchen wollen Frauen reglementieren. Den Piraten sind Frauen egal.

Und was machen wir nun also mit ihnen? Denn so oder so muss man ihnen zugestehen: Piraten sind irgendwie auch sexy. Ihre Wildheit, ihre Skrupellosigkeit, ihre Unbändigkeit, ihr Größenwahn hat etwas Faszinierendes. Und wenn wir zuschauen, wie sich die Piraten mit den alten Patriarchen Schlachten liefern, dann drücken wir doch irgendwie eher den Piraten die Daumen als den Patriarchen.

Denn wenn eines feststeht, dann das: So schlimm die Piraten auch sein mögen, zu den alten kolonialen Zeiten des wohlgeordneten Patriarchats wollen wir nun wahrlich auch wieder nicht zurück. In meinem Büchlein schrieb ich: „Sicher, Krisenzeiten sind nicht nur gute Zeiten für Abenteurerinnen, sondern auch für Piraten. Aber es wäre falsch, die Piraten zu bekämpfen, indem wir gemeinsame Sache mit den alten, verknöcherten Kolonialherren machten. Denn deren Schwäche schafft nicht nur Raum für Piraterie, sondern auch für Menschen, die ihre Freiheit und die der anderen lieben. Die die gewonnenen Spielräume nutzen wollen, um neue, bessere Möglichkeiten des Zusammenlebens zu erfinden.“

Wir wollen nicht dasselbe wie die Piraten. Wir wollen nicht einfach nur alles haben können, was uns gefällt, ohne Rücksicht auf Verluste. Wir wollen keine beziehungslose Freiheit, sondern bessere Beziehungen mit Verlässlichkeit und Sicherheit, wenn auch ohne die alten Hierarchien. Aber auch wir Feministinnen wollen hinaus in die Welt, wir wollen zu neuen Ufern aufbrechen, und wir wissen noch nicht genau, was uns dort erwartet.

Oder, wie Luisa Muraro es formulierte: „Krisenzeiten sind günstige Gelegenheiten für Abenteurer oder könnten es werden. Und wir sind Abenteurerinnen.“ Konkret heißt das: Uns ist völlig klar, dass wir die Piraten niemals an die Macht lassen dürfen. Aber vielleicht können wir durchaus hin und wieder eine Weile mit ihnen segeln.

P.S.: Ach, übrigens: Kommentare schalte ich nur frei, wenn sie etwas Sachliches zur Argumentation beitragen und auf die Inhalte eingehen. Posts, in denen Leute bloß ihre ungefilterte Meinung hinrotzen, werden gelöscht.