Debatten vor dem Facebook-Grab gerettet, Teil 2

Gerade gab es auf der Facebookseite von Michael Seemann ein kleines Geplänkel zum Thema Meinungsfreiheit, an dem ich mich beteiligt habe, und da fiel mir auf, dass ich in dieser neuen Rubrik hier ja nicht nur Diskussionen auf meiner eigenen Facebookseite, sondern auch auf denen von anderen verlinken und damit für die Zukunft googlebar machen kann. Also: Hier, Meinungsfreiheit!

Außerdem hatte ich über die aktuelle Ausstellung „Geschlechterkampf“ im Städel gerantet, ich fand sie doof.

Das Städel hat netterweise geantwortet, das findet Ihr hier.

Weiterhin diskutierten wir über den Unterschied zuwischen einem Bedingungslosen Grundeinkommen und repressionsfreiem Hartz IV: Gibt es da einen Unterschied? (Spoiler: Ich behaupte, es ist dasselbe, jedenfalls rechnerisch, der Unterschied ist rein symbolisch, das allerdings ist ein gravierender Unterschied: Grundeinkommen erkennt Bedürftigkeit als prinzipielle Bedingung des Menschseins an, Hartz IV, wie repressionsfrei auch immer, beharrt darauf, dass „normalerweise“ Leute „für sich selbst sorgen“ sollen.

Und: Trumps erste Woche – sie machte mich atemlos.

Debatten vor dem Facebook-Grab gerettet!

Das Schöne an diesem Blog ist ja, dass man auch nach Jahren noch nachlesen kann, was mal diskutiert worden ist. Allerdings gibt es auch anderswo schöne Sachen, zum Beispiel auf Facebook, wo man mal eben schnell was reinschreiben kann, was durch den Kopf geht, und manchmal gibt es dann direkt interessante Debatten mit vielerlei interessantem Input von unterschiedlichen Seiten. Das alles findet man aber nicht mehr wieder, weil Posts bei Facebook die Timeline runterrutschen und dann irgendwann weg sind.

Um das eine Schöne mit dem anderen Schönen zu verbinden, dachte ich mir, dass ich jetzt hier hin und wieder einfach ein paar Links zu solchen Sachen posten könnte. Make Facebook googlebar! (Es sind alles Posts, die auf Facebook öffentlich stehen, die man also auch lesen kann, wenn man dort keinen Account hat – glaube ich jedenfalls).

Bedingungsloses Grundeinkommen: Meine Kritik an Alexandra Borchardts Text gegen das Grundeinkommen, bei dem sie ganz zurecht auf wichtige Schwachpunkte der Pro-BGE-Argumentation hinweist, dabei aber nicht erwähnt (oder nicht weiß), dass das auch innerhalb der BGE-Bewegung schon lange diskutiert wird (Link)

Adblockerwarnung der SZ: Wenn man auf Seiten der SZ klickt, poppt neuerdings eine Aufforderung auf, den Adblocker auszuschalten. Bei mir funktioniert das nur abschreckend, offenbar bei anderen aus. Eine Diskussion, in deren Verlauf es auch zu praktischen Tipps kam, zum Beispiel bezüglich des Umgangs mit Adblockern oder dass Google schon dabei ist, was Besseres zu erfinden (später jammern die Verlage dann wieder, wenn Google das ganze Geld verdient). (Link)

Rente, Grundsicherung, Ausland: Seit 2017 kriegen Rentner_innen, die Grundsicherung beziehen, diese gekürzt, wenn sie sich länger als vier Wochen im Ausland aufhalten. Ich finde das spontan blöd, aber nicht alle und es ist letztlich auch noch gar nicht genau klar, wie das Ganze umgesetzt werden soll und wird. (Link)

Singles, Care, Gesundheit: Wer sorgt für Singles, wenn sie krank sind? Dort hatte ich einen Text „gepiqt“, der dann zu einer Debatte über die Bedeutung von Gesundheit führte. Ist es denn wirklich wahr, dass ohne Gesundheit alles nichts ist? (Link)

Erkennen, was notwendig ist

Kürzlich habe ich tagelang das Badezimmer geputzt, habe Schränke ausgeräumt, Wände gescheuert, bis in die letzte Ritze, immer und immer wieder. Dabei bin ich gar nicht besonders pingelig in Bezug auf Sauberkeit. Putzen macht mir auch nicht sonderlich Spaß und bezahlt hat mich auch niemand dafür. Der Grund für meinen Arbeitseifer war etwas viel Zwingenderes: pure Notwendigkeit. Denn bei meiner Rückkehr von einer mehrwöchigen Reise hatte sich mein Bad in ein schimmeliges Feuchtbiotop verwandelt. Der Heißwasserhahn hatte die ganze Zeit vor sich hin getröpfelt, während gleichzeitig Tür und Fenster fest verschlossen waren. Selten war ich zu einer Arbeit so motiviert wie an diesem Tag….

… so beginnt mein Beitrag mit dem Titel „Erkennen, was notwendig ist“, den ich für das soeben erschienene Buch „Teil der Lösung. Plädoyer für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ geschrieben habe. Darin vertrete ich die Auffassung, dass das Erkennen dessen, was notwendig ist, die Voraussetzung für sinnvolles Tätigsein (und auch fürs Arbeiten) ist. Eine bessere Motivation jedenfalls als „Geld verdienen“ oder „Spaß haben/sich selbst verwirklichen“.

Ina Praetorius hat das Buch schon gelesen und hier ein bisschen was darüber geschrieben. Lustig fand ich auch diesen Verriss in der NZZ, in dem ich mit der Aussage zitiert werde, zur Ökonomie gehöre nicht nur das Tauschen, sondern auch, Dinge ohne Gegenleistung zu bekommen. Was man dort offenbar völlig absurd findet. Wahrscheinlich sind die Redakteure der NZZ niemals Kinder gewesen, sondern von irgendwoher voll funktionstüchtig auf die Erde geplumpst, sodass sie jederzeit für sich selber sorgen konnten.

Oh, wait…

Herausgegeben haben das Buch Ronald Blaschke und Werner Rätz, erschienen ist es im Rotpunktverlag, 204 Seiten dick und kostet 17,90 Euro. Just in case.

Markt und Staat reichen nicht für gutes Wirtschaften

Steile These: M

Steile These: Mit einem Grundeinkommen gäbe es mehr öffentliche Toiletten. Foto: Flickr.com/buck82 cc-by-nc

Anknüpfend an die Debatten über ein Bedingungsloses Grundeinkommen, die sich in den Kommentaren zu meinem neulichen Blogpost entsponnen, kam gerade ein neuer Text der Grundeinkommens-Gegnerin Friederike Spiecker herein. Sie problematisiert darin, dass bei einem Grundeinkommen wahrscheinlich zahlreiche Arbeiten nicht mehr über den Markt oder den Staat vermittelt würden. Interessant fand ich zunächst mal diesen Absatz:

Den Geg­nern des Grund­ein­kom­mens wird meist unter­stellt, sie gin­gen davon aus, dass Men­schen in der Regel faul seien und nicht frei­wil­lig arbei­ten wür­den und daher ein Grund­ein­kom­mens­sys­tem nicht funk­tio­nie­ren könne, weil die (trotz­dem) Arbei­ten­den auf Dauer nicht bereit seien, andere mit durch­zu­zie­hen, wenn die im Prin­zip arbei­ten könn­ten. Das ist aber kei­nes­falls der Kern unse­rer Kri­tik am Grund­ein­kom­men, son­dern nur ein Neben­as­pekt.

Bilde ich mir das ein, oder hat hier bereits ein Umdenken stattgefunden? Wenn ich an die Debatten denke, die vor einigen Jahren zu dem Thema geführt wurden, dann war eigentlich immer die Befürchtung, Menschen mit einem Grundeinkommen würden eher nichts mehr arbeiten, im Vordergrund. Friederike Spiecker schreibt weiter:

Auch die Geg­ner des Grund­ein­kom­mens kön­nen sich gut vor­stel­len, dass die meis­ten Emp­fän­ger von Grund­ein­kom­men, die nichts oder nur sehr wenig zu dem Trans­fer hin­zu­ver­die­nen wür­den, trotz­dem Arbeit leis­ten, eben unent­gelt­li­che. Das heißt, sie leis­ten etwas, was sie an kei­nem Markt abset­zen könn­ten, was aber ihrer eige­nen Ansicht nach gebraucht wird.

Und genau das ist der Kri­tik­punkt: Wenn es keine oder keine genü­gende Markt­nach­frage gibt für bestimmte Tätig­kei­ten, dann müsste eigent­lich die Gesell­schaft (z.B. durch ihre gewähl­ten Volks­ver­tre­ter) dar­über ent­schei­den, ob und wie viel sie von die­sen Tätig­kei­ten den­noch nach­fra­gen und ent­spre­chend mit Ein­kom­men ent­loh­nen möchte. Im Fall von Grund­ein­kom­men wird die Gesell­schaft aber gar nicht mehr im ein­zel­nen gefragt, was sie für nach­fra­gens­wert hält, son­dern der ein­zelne Grund­ein­kom­mens­be­zie­her ent­schei­det selbst, was er für nütz­lich hält und bekommt ganz auto­ma­tisch einen Lohn dafür, näm­lich das Grundeinkommen.

Der Einwand ist durchaus interessant, aber er zeigt gerade die Vorteile des Grundeinkommens. Mal ganz abgesehen davon, dass manche Menschen vielleicht auch deshalb unbezahlt arbeiten würden, weil sie das, was sie tun nicht am Markt absetzen wollen (obwohl sie es vielleicht könnten), werden hier genau zwei Möglichkeiten fixiert, wie sich die Notwendigkeit einer Arbeit (und damit ihr Anspruch auf Bezahlung) feststellen lässt: der Markt oder der Staat.

Aber beides hat eben so seine Nachteile. Der Markt ist nicht in der Lage, bestimmte notwendige Arbeiten sicherzustellen, zum Bespiel gibt es keine betriebswirtschaftlichen Gründe dafür, alte Menschen zu pflegen, außer es sind sehr wohlhabende Menschen, die sich gute Pflege „leisten“ können. Generell verzerrt der Markt das Angebot dessen, was gearbeitet wird, auf eine bestimmte Art und Weise: Wer viel Geld hat, kann mehr darüber bestimmen, was getan wird, als wer wenig oder kein Geld hat. Deshalb bringt der Markt Luxusjachten hervor, aber nicht Toiletten auf kleinen Bahnhöfen.

Nun könnte man sagen: Das soll dann eben der Staat vorgeben, allein, so wirklich gut funktioniert das in der Praxis auch nicht. Das wissen wir einerseits aus den Erfahrungen mit Planwirtschaften, andererseits aber kommen hier auch parlamentarische Verfahrensweisen an ihre Grenzen. Zum Beispiel wissen alle, dass die hunderte verschiedener Maßnahmen zur Kinder- und Familienförderung, die wir in Deutschland momentan haben, ganz und gar unsinnig sind, dass sie sich gegenseitig sogar widersprechen und aufheben. Aber es ist dem Parlament schier unmöglich, das sinnvoll neu zu ordnen: Gerade weil Regierungen wiedergewählt werden müssen, haben sie große Schwierigkeiten damit, unsinnige und nutzlose Begünstigungen zu streichen, wenn sie erst einmal da sind (siehe Ehegattensplitting).

Beim Grundeinkommen ginge es ja nicht darum, Markt und Staat völlig abzuschaffen, sondern es käme lediglich ein drittes Element hinzu. Es wäre sozusagen ein weiteres Spielbein neben diesen beiden Säulen, und wer weiß, vielleicht betrieben dann mehr Leute aus reiner Menschenfreude Toiletten an kleinen Bahnhöfen (was übrigens kein Witz ist: Eine solche aus Privatinitiative entstandene Toilette, die zwar Geld kostet, aber sich garantiert nicht betriebswirtschaftlich rechnet, hat mir kürzlich am Bahnhof von Kaub am Rhein eine sehr dringende Erleichterung verschafft).

Was mich in dem Zusammenhang übrigens immer unglaublich nervt, ist das Beispiel vom Künstler, der Bilder malt, die kein Mensch kaufen will, und das auch in dem Text von Friederike Spiecker wieder mal nicht fehlt.

Es kommt in die­sem Zusam­men­hang nicht dar­auf an, dass die Menge der ins­ge­samt in der Gesell­schaft her­ge­stell­ten Güter und Dienst­leis­tun­gen even­tu­ell nicht zurück­geht dank vie­ler außer­halb von Märk­ten erle­dig­ter Tätig­kei­ten. Son­dern es kommt dar­auf an, dass die Menge der besteu­er­ba­ren Güter und Dienst­leis­tun­gen (bzw. der für sie ein­ge­setz­ten Arbeit) zurück­geht. Denn alles außer­halb von Märk­ten Bereit­ge­stellte kann der Staat nicht fair besteu­ern, weil es keine mone­täre Bewer­tung dafür gibt. Wie­viel Steu­ern sollte der Staat z.B. für das Bild eines Malers kas­sie­ren, das der an irgend­je­man­den ver­schenkt oder bei sich zu Hause aus­stellt? Solange das Bild kei­nen Käu­fer fin­det, kann der Staat dar­auf bzw. auf die Arbeit des Malers keine Steu­ern erhe­ben. Das gilt natür­lich auch für alle Arbei­ten, die jemand für sich selbst erle­digt, die sozu­sa­gen weg von der Arbeits­tei­lung und hin in Rich­tung Aut­ar­kie gehen. Lasse ich meine Woh­nung put­zen und bezahle dafür, kann der Staat diese Akti­vi­tät besteu­ern. Mache ich selbst sau­ber, kann der Staat meine Arbeit nicht besteuern.

Das erinnerte mich an einen Vortrag, den ich mal hörte von einer Ökonomin (leider erinnere ich mich gerade nicht an den Namen), die vorrechnete, dass deutsche Frauen, weil sie partout nicht Vollzeit arbeiten wollen und sich stattdessen selbst um Haushalt, Kinder und Alte kümmern, dem Staat mutwillig Steuereinnahmen und Sozialabgaben vorenthalten. Haha. Hausfrauen als passionierte Steuerhinterzieherinnen, das finde ich geradezu mal lustig.

An einem Punkt hat Friederike Spiecker aber recht: Was die Sozialsysteme betrifft, so müssen wir deutlich wegkommen von der Fixierung auf die Erwerbsarbeit – denn, ja: Vermutlich geht die Gesamtsumme der geleisteten Erwerbsarbeitsstunden mit einem Grundeinkommen zurück, und entsprechend auch die dadurch zu generierenden Einkommenssteuern.

Mit den Konsumsteuern sieht es schon etwas anders aus, denn auch die Grundeinkommen würden ja wieder in den Konsum fließen – und sie hätten den positiven Impuls für den Markt, dass mehr Leute darüber mitbestimmen könnten, was „der Markt“ an Produkten und Dienstleistungen hervorbringt. Aber es stimmt, dass das auch nicht ausreicht.

Zusätzlich brauchen wir deshalb weitere Einkommensquellen, die von der Erwerbsarbeit unabhängig sind, und es ist ja nicht so, dass es da nicht die ein oder andere Idee gäbe: Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer (ich bin dafür, das Erbrecht ganz abzuschaffen, wie es schon die Anarchisten im 19. Jahrhundert forderten), Kapitalertragssteuer, Finanztransaktionssteuer.

Ein vorletzter Punkt: Wenn wir einen Teil unseres Wohlstands nicht mehr über den Markt oder durch staatliche Subventionen erwirtschaften, sondern durch direkten Tausch, Kooperation, Eigenarbeit, wenn wir also Teile unserer Wirtschaft dem Geldsystem entziehen, dann würde das unterm Strich natürlich auch bedeuten, dass wir weniger Geld zum Leben brauchen: Wenn ich meine Wohnung selber putze, muss ich logischerweise das Geld, was eine Putzfrau kosten würde, gar nicht erst verdienen (oder über ein Grundeinkommen beziehen).

Das wirft allerdings noch einen letzten Punkt auf: Auch dieses System birgt Potenzial für Ungerechtigkeit in sich. Einmal die Gefahr der geschlechterspezifischen Arbeitsteilung, die ich hier im Blog ja schon öfter angesprochen habe (hier und hier zum Beispiel). Zum zweiten aber die Gefahr, dass hier natürlich auch wiederum diejenigen bevorteilt sind, die über die Fähigkeiten und Möglichkeiten zur Eigenarbeit verfügen. Nicht jede kann putzen, manche sind zu krank oder zu alt dazu.

Mein Vorschlag ist, dass wir hier eine Kultur brauchen, die Tätigsein wieder in Zusammenhang mit Notwendigkeit bringt. Also dass bei der Frage, was wir arbeiten, nicht mehr nur zählt: Wofür gibt es Geld? oder Was macht mir Spaß? sondern auch: Was ist notwendig?

Genauer ausgeführt habe ich das in einem Beitrag zu diesem neuen Buch über das Grundeinkommen, das allerdings noch nicht erschienen ist, aber noch diesen Sommer kommen soll.

FAZlern dabei zuschauen, wie sie über das Ende des Kapitalismus diskutieren

Rainer Hank und Frank Schirrmacher beim "Bürgergespräch" in der Oper.

Rainer Hank und Frank Schirrmacher beim „Bürgergespräch“ in der Oper.

Zum Thema „Kapitalismus am Ende?“ besuchte ich gestern ein „Bürgergespräch“ in der Oper, zu dem die FAZ eingeladen hatte. Diskutiert haben Rainer Hank, Ressortleiter Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, und Frank Schirrmacher, FAZ-Herausgeber und Autor des Buches „Ego“. Ihr (ja, ich muss das so sagen) wahrhaft männlich-eloquenter Schlagabtausch war tatsächlich unterhaltsam. Wie zwei Wettstreiter um die Gunst des Publikums zelebrierten sie ihre unterschiedlichen Positionen, und hatten merklich Spaß dabei.

Hank vertrat dabei die lupenreine Position eines Kapitalismus-Fans alter Schule (Kapitalismus macht uns frei und fördert Demokratie und Wohlstand in der Welt), wobei ich bei seiner Schilderung tatsächlich nachvollziehen konnte, woher der Charme dieser Position kommt. Frei macht uns der Kapitalismus deshalb, weil durch das nutzenmaximierende Wirtschaften aller Individuen am Ende die Sicherheit für alle herauskommt, dass – wenn sie nur arbeiten – sie für sich selbst sorgen können. Niemand ist mehr auf Barmherzigkeit und Fürsorge anderer angewiesen, sondern wir können uns darauf verlassen, dass sie uns alles, was wir brauchen, verkaufen, solange wir nur den Preis dafür bezahlen können. Ich finde es nachvollziehbar, dass Menschen so etwas glauben wollen, angesichts der Unwägbarkeiten des Lebens und der prinzipiellen Bedürftigkeit aller Menschen. Hank vertrat diese Position eines sich als autonom imaginierenden Mannes, der sich einredet, er könne zur Not auch ohne das Wohlwollen und die Hilfe anderer Menschen überleben, in einer Klarheit, wie sie heutzutage nur noch selten anzutreffen ist (jedenfalls dort, wo ich mich bewege).

Es wurde völlig klar, dass es sich hierbei um einen Glauben handelt, eine Religion in gewisser Weise. Kapitalismus-Fandom ist weniger eine rationale Sichtweise als vielmehr eine Entscheidung, nämlich die, auf die heilsstiftende Funktionsweise des Marktes zu vertrauen. Und wenn was nicht funktioniert, wie es soll, ist der Staat dran schuld, der immer hineinregiert. Da es sich um eine Glaubensentscheidung handelt, ist ihr auch mit dem Verweis auf Fakten schwer beizukommen. Kein Wort fiel daher über die Grenzen des Wachstums, die Ressourcenverschwendung, die ökologischen Gefahren, und natürlich erst recht nicht über den ungeschriebenen Geschlechtervertrag, der den gesamten Care- und Fürsorgebereich in die „weibliche Sphäre“ ausgelagert hatte, die natürlich nach ganz anderen Prinzipien funktionieren sollte als der Markt. Allein schon weil dieser Geschlechtervertrag von den Frauen aufgekündigt wurde, kann das System Kapitalismus so wie bisher nicht mehr weiter bestehen.

Frank Schirrmacher hingegen trat als einer auf, der vom Glauben abgefallen ist. Er befürchtet, dass die bürgerlichen Freiheiten (Autonomie, Individualität, Freiheit, Demokratie) durch die jüngsten Entwicklungen des Kapitalismus gerade verloren gehen. Der Hauptgrund sei die Ausbreitung ökonomischer Denkweisen auf sämtliche Lebensbereiche, inklusive Literatur, Philosophie und Politik. Dies werde befördert durch Computer, Internet und Algorithmen, die immer mehr an die Stelle der Realität treten: Je mehr „Big Data“ verfügbar und auswertbar ist, desto mehr lässt sich ein Mensch durch die statistische Auswertung der über ihn verfügbaren Informationen zutreffender beschreiben als durch die direkte Analyse seiner Person. Entscheidungen werden von Algorithmen getroffen und nicht mehr von Menschen, politisches Handeln findet praktisch nicht mehr statt, die Zukunft wird nicht mehr gestaltet, sondern „ausgerechnet“.

Als Ausweg aus dem Dilemma forderte Schirrmacher ein stärkeres Handeln der Politik und verwies auf das Gewaltmonopol des Staates, das in Punkto Gesellschaftsgestaltung der Vorherrschaft des Ökonomischen entgegen treten müsse, während Hank davor warnte, den Staaten dabei zu viel zuzutrauen. Er wies darauf hin, dass die letztlich gefährlicher seien (gerade auch was die Beschneidung von Freiheiten betrifft) als große Konzerne. Allerdings zweifelte Schirrmacher selbst daran, ob „die Politik“ dazu heute überhaupt noch in der Lage wäre. Kurz gesagt: Er weiß eigentlich keinen Ausweg.

Und was meine ich von dem allen? Ich denke, dass Hank mit seiner Warnung vor dem Staat durchaus einen Punkt hat, denn wenn man die neuen Bespitzelungs-Skandale anschaut, ist ja ganz deutlich, dass das Interesse an Überwachung seitens der politisch Regierenden sehr groß ist, während Facebook, Google, Amazon und Co. immerhin nur Geld verdienen wollen. Allerdings ist es natürlich eine Illusion, zu glauben, der Staat würde, wenn er sich mit Regulierungspolitik zurück hält, für den Kapitalismus keine Rolle spielen.

Man muss doch einmal klar sehen, dass „der Kapitalismus“ sich niemals so furchterregend entwickeln könnte, wenn er nicht den Schutz des Staates genießen würde. Wohin wäre denn die Macht von Monsanto, wenn es kein Patentrecht gäbe, zum Beispiel? Wo generell die Macht der großen Konzerne, wenn der Staat nicht ihre Eigentumsrechte schützen und garantieren würde? Die Gegenüberstellung der vermeintlichen Kontrahenten „Markt“ und „Staat“ ist für sich schon eine Fiktion, und vielleicht würde es ja reichen, wenn der Staat sich etwas mehr damit zurückhielte, die Interessen „der Wirtschaft“ zu schützen und ihre Durchsetzung zu garantieren.

Ein Hauptpunkt, an dem der Staat mit seiner derzeitigen Sozialpolitik den Interessen der Wirtschaft in die Hände spielt, ist die Aufrechterhaltung des Zwangs zur Erwerbsarbeit. Einerseits verhindern Gesetze (wie zum Beispiel das Leistungsschutzrecht, aber nicht nur das) das freie Wirtschaften der Einzelnen, gleichzeitig sind alle dazu gezwungen, ihre Arbeitskraft den Unternehmen zu den allerlächerlichsten Preisen zur Verfügung zu stellen, weil soziale Absicherung nach wie vor an Erwerbsarbeit gekoppelt ist. Alle anderen Arten des Arbeitens, zum Beispiel ehrenamtliche, werden durch diesen Zwang behindert, obwohl sie das Potenzial hätten, Erhebliches zum allgemeinen Wohlstand beizutragen.

Je länger desto mehr glaube ich, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen unumgänglich ist. Nicht als Lösung aller Probleme, sondern um uns – den einzelnen Menschen wie auch der Gesellschaft insgesamt und „der Politik“, was immer genau das sein soll – die notwendige Atempause zu verschaffen, um über Auswege aus der „Krise des Kapitalismus“ ernsthaft nachzudenken und mit Alternativen zu experimentieren.

Dazu sprach ich auch vor zwei Wochen auch mit Elke Brüns, die mich für ihren sehr empfehlenswerten Blog „Gespenst der Armut“ auf ihre Besuchercouch eingeladen hat:

Grundeinkommen als Roman

Wenke_Eine_MilliardeDas Setting erinnert schwer an den Besuch der alten Dame: Margot Krause, als junge Frau aus dem Dorf weggezogen und in derselben Branche wie Beate Uhse zu Reichtum gekommen, kommt als alte Dame mit einem Geschenk nach Süderlenau zurück: Fünf Jahre lang will sie ein Grundeinkommen von 1000 Euro im Monat an alle Bürgerinnen und Bürger zahlen.

Welche Hoffnungen und Befürchtungen löst das aus? Wer wird dann was machen? Wird das einen künstlerischen Kreativschub bewirken oder wird die ortsansässige Fabrik pleite gehen, weil sie nicht mehr genug Arbeiter findet? Wie reagieren Gewerkschaften, Geschäftsleute, Parteien und Vereine?

Astrid Wenke spielt das Thema Grundeinkommen in ihrem Roman an einem konkreten Fall durch und lässt dabei die wesentlichen Pro- und Contra-Argumente in Form ihrer Figuren Gestalt

Das ist keine große Literatur, aber durchaus vergnügliche Lektüre, die wie nebenbei in eine aktuelle sozialpolitische Debatte einführt. Und das alles mit den dorfüblichen Beziehungskonstellationen, geheimnisvollen Familienvergangenheiten, ein bisschen eingestreutem Krimi und aus der Perspektive einer 50jährigen lesbischen Musiklehrerin erzählt, was man ja auch nicht alle Tage hat.

Astrid Wenke: Eine Milliarde für Süderlenau, Krug und Schadenberg, 2013, 208 Seiten, 16,90 Euro.

Grundeinkommen und Sorgearbeit, Update.

Wer nach meinem neulichen Rant zum Thema „untaugliche Argumente für ein Grundeinkommen“ noch bezweifelt hat, dass Teile der Grundeinkommensbewegung tatsächlich meinen, die Sorgearbeit würde dann ja umso besser in Zukunft von den Frauen gemacht werden können, und die dürften sich dann sogar darüber freuen, weil sie ja das Grundeinkommen hätten, braucht nur mal diese Sendung des Bayrischen Rundfunks anschauen. Darin wird Götz Werner mit der Ansicht zitiert, das Grundeinkommen sei eine Bezahlung für Frauen, die Sorgearbeit leisten (letzter Satz vor dem letzten Zitat).

Danke, dass ich das  nun schriftlich habe – bisher hatte ich das ja von ihm nur mündlich gehört und es war immer mal wieder bezweifelt worden, dass er das tatsächlich so sieht. Um es nochmal klar zu machen: Der Punkt ist hier nicht bloß die stereotype Geschlechtsrollenverteilung. Auch wenn die Sorgearbeit zwischen Frauen und Männern gleich verteilt wäre (was sie natürlich nicht ist), wäre das Argument grundfalsch. Denn es gäbe immer noch die Ungleichverteilung zwischen denen, die Sorgearbeit leisten, und denen, die es nicht tun. Wenn das Grundeinkommen leistungsunabhängig sein soll, kann es nicht die ökonomische Organisation von Sorgearbeit ersetzen.

In der deutschen Grundeinkommensbewegung, die Götz Werner wegen seines Unternehmertums und seinen pro-kapitalitischen Argumenten größtenteils sehr skeptisch gegenüber steht, gehörte ich bisher immer zu denen, die für eine Zusammenarbeit mit ihm und seinen Anhänger_innen plädiert hat. Weil das Grundeinkommen meiner Ansicht nach nur als breit angelegtes gesellschaftliches Konzept eine Chance hat, und weil ich es in der Tat großartig finde, wie sehr Götz Werner dazu beigetragen hat, das Thema in die Debatte zu bringen. Das finde ich auch weiterhin.

Ich kann damit leben, dass Götz Werner gleichzeitig eine ziemlich altväterlich-patriarchale Weltsicht hat. Vermutlich glaubt er tatsächlich, dass Sorgearbeit etwas ist, das von Frauen irgendwie von Natur aus gratis zur Verfügung gestellt wird, vermutlich hat er es es in seinem persönlichen Umfeld immer so erlebt. Meinetwegen. Das Problem ist nicht Götz Werner, sondern seine Entourage, diejenigen, die hinter und um ihn herum stehen und sich gegen jede Kritik von außen immunisieren. Die das Grundeinkommen zu einem propagandistischen Projekt verkommen lassen, bunte Werbefilmchen drehen und Flyer drucken und alle Kritik und alle Einwände an sich runterglitschen lassen. Und hier bin ich mir nicht mehr so sicher, ob gemeinsames Ziehen an einem Strang für mich in Zukunft noch möglich ist.

Zum Beispiel hat es das Schweizer Initiativkomitee (in dem der Götz Wernerismus prominent vertreten ist) jetzt explizit abgelehnt, sich hinter eine Erklärung zu stellen, die das Zusammengehören der Themen Grundeinkommen und Sorgearbeit betont, und in der es unter anderem heißt:

Uns liegt daran, die ungelöste Frage der heute unter- oder unbezahlten, unverzichtbaren Sorgearbeit in den Debatten um das Grundeinkommen stets zum Thema zu machen. Richtig verstanden würde das Grundeinkommen eine neue Ausgangsbasis darstellen, von der aus neue, gerechte Gesellschafts- und Geschlechterverträge ausgehandelt werden können. Wird der Aspekt der fast ausschliesslich von Frauen geleisteten Sorgearbeit jedoch ausgeblendet, kann aus dem Grundeinkommen schnell ein unsoziales, neoliberales Projekt werden, das HausarbeiterInnen, Pflegekräfte und andere im Care-Sektor Beschäftigte mit einem Grundeinkommen „abspeist“. Das Grundeinkommen darf nicht als „Hausfrauenlohn“ missverstanden werden. Es wird für alle bedingungslos ausbezahlt und ermöglicht es allen, von einer gesicherten Existenzbasis ausgehend über alle Formen von Arbeit und deren Verteilung neu zu verhandeln. Zukunftsfähig ist das Projekt des bedingungslosen Grundeinkommens nur auf der Basis einer Definition von „Arbeit“ und „Wirtschaft“, die alle gesellschaftlichen Leistungen zur Befriedigung menschlicher Bedürfnisse umfasst.

Ina Praetorius, die selbst Mitglied im Initiativkomitee ist, hatte die Erklärung geschrieben als Erwiderung auf eine Kontroverse über die einseitige Darstellung der Grundeinkommensdebatte im Schweizer Fernsehen (Hintergründe schildert sie hier). Die komplette Erklärung haben wir jetzt auf den Seiten unseres „ABC des guten Lebens“ eingestellt, zum Nachlesen, Weiterverbreiten, Kommentieren.

Bisher habe ich immer gedacht, das Problem sei Desinteresse oder Ignoranz. Ich dachte, es gebe eben in der Grundeinkommensbewegung viele Menschen, die sich für das Thema Sorgearbeit nicht interessieren oder sich bisher nicht mit feministischer Ökonomie beschäftigt haben, oder die anderes halt für wichtiger halten. Das wäre für mich kein Problem, und da würde ich meine Rolle eben darin sehen, diesen Aspekt, den ich wichtig finde, zu vertreten und in die Debatte einzubringen.

Aber jetzt bin ich nicht mehr so sicher, ob es darum noch geht. Eigentlich erlebe ich gemischte linke Gruppen oft so, dass sie feministischen Interventionen gegenüber durchaus aufgeschlossen sind, solange es ihnen keine Arbeit macht. Und mich macht stutzig, dass das hier so gar nicht der Fall ist.

Warum hat man in der Schweiz nicht die Gelegenheit genutzt, sich – wenn man so eine Erklärung schon auf dem Silbertablett serviert bekommt und nur noch unterschreiben muss – zumindest einen aufgeschlossenen Anstrich zu geben? Damit hätte man doch Kritikerinnen wie mir (und ich bin ja bei Weitem nicht die Einzige) elegant den Wind aus den Segeln nehmen können. Warum hat das Initiativkomitee nicht die Rüge gegen den Fernsehsender strategisch genutzt, um eine weitere Sendung, diesmal mit anderem Fokus zu fordern? Wäre das nicht ein kluger Schachzug gewesen – ganz unabhängig davon, ob man das mit der Sorgearbeit persönlich für unwichtig hält oder nicht?

Nein, offenbar halten diese Befürworter des Grundeinkommens das Thema Sorgearbeit nicht einfach nur für unwichtig, sondern wollen aktiv verhindern, dass die beiden Themen miteinander verknüpft werden. Sie wollen es so sehr verhindern, dass sie sogar auf die Chance verzichten, das Thema Grundeinkommen noch einmal prominent ins Fernsehen zu bringen oder mit einer solchen Erklärung noch einmal die öffentliche Debatte anzuregen.

Ehrlich gesagt ist die einzige Erklärung, die mir dafür einfällt, die, dass ihnen das Thema eben nicht egal ist oder unwichtig erscheint, sondern dass sie tatsächlich eine sehr konträre Position zu meiner haben, sich aber bloß nicht trauen, das öffentlich auszusprechen (außer, Götz Werner verplappert sich mal wieder). Ich glaube inzwischen, dass sie tatsächlich das Grundeinkommen auch als ein Projekt verstehen, in dem sich das ungelöste Problem der Sorgearbeit wundersamerweise in Luft auflöst, weil sich dann schon Leute finden werden, die das für ein Grundeinkommen machen werden.

Und das ist der Punkt, an dem ich definitiv draußen bin. Wenn dieses Denken in der Grundeinkommensbewegung vorherrschend wird, werde ich sie nicht mehr unterstützen, sondern dann werde ich sie aktiv bekämpfen. Denn so ein Grundeinkommen halte ich für gefährlich, für unverantwortlich, für grundfalsch.

Zum Glück sieht es in Deutschland ein bisschen anders aus. Hier ist die Grundeinkommensbewegung vielfältiger – hoffe ich jedenfalls. Vor dem Hintergrund meines neulichen Rants zum Beispiel twitterte Wolfgang Strengmann-Kuhn seine Slides zum Thema – er setzt sich bei den Grünen für ein BGE ein und hat das Thema Sorgearbeit zumindest auf dem Radar, auch wenn es mir noch etwas zu optimistisch klingt. Aber immerhin kehrt er das Ganze nicht unter den Tisch.

Ich selbst werde auch immer wieder explizit angefragt, diese Thematik in die Bewegung einzubringen. Zum Beispiel wird im September ein von Werner Rätz und Ronald Blaschke herausgegebener Sammelband erscheinen (im Rotpunkt-Verlag), der auch einen Aufsatz von mir zum Thema Notwendigkeit enthalten wird. Auch wenn ich im Moment etwas grummelig bin, weil der Text schon fertig ist, es jetzt aber noch so lange dauert, bis das Buch da ist, bin ich für das Buchprojekt ziemlich dankbar, denn ohne diese Einladung hätte ich mich wahrscheinlich noch lange nicht hingesetzt und das mal sortiert aufgeschrieben.

Ich argumentiere darin, dass die Aufmerksamkeit für das, was notwendig ist, und die Bereitschaft, das Notwendige dann auch konkret zu tun, eine kulturelle Fähigkeit ist, die nicht einfach gegeben ist, sondern gefördert und gepflegt werden muss. Das ist meiner Ansicht nach der „missing link“ in der derzeitigen Debatte. Götz Werner sagt in der oben verlinkten BR-Sendung:

Freiheit hat etwas damit zu tun, dass man plötzlich in der Lage ist, nein zu sagen. Der andere kann mich nicht abhängig machen. Das ist eine ganz neue Idee.

Ja, aber das ist eben nur die eine Seite der Medaille. Wenn wir diese Art von Freiheit, die Freiheit, Nein zu sagen, durch ein Grundeinkommen ermöglichen wollen, geht das nur, wenn wir gleichzeitig in unsere Köpfe reinkriegen, dass Freiheit ebenso bedeutet, Ja zu sagen, wenn irgendwo etwas notwendigerweise getan werden muss. Und dass diese Fähigkeit, das Notwendige zu sehen und dann auch im eigenen Handeln Verantwortung dafür zu übernehmen, derzeit nicht bei allen Menschen gleichermaßen vorhanden ist und vorausgesetzt werden kann.