Kategorie: Recht und Gesetz

  • Blockupy revisited im Podcast

    Blockupy revisited im Podcast

    Heute Morgen haben Benni und ich wieder eine Folge von unserem Podcast „Besondere Umstände“ aufgenommen, und Thema war diesmal weitgehend Blockupy. Wir hatten uns ja neulich auf Twitter schon ein bisschen darüber unterhalten, ob die verhinderte erste Demo, die von der Polizei gestoppt worden war und bei der hunderte von Leuten stundenlang eingekesselt waren, nun…

  • Besondere Umstände: Episode 1

    Heute morgen haben Benni und ich eine neue Episode von unserem Podcast „Besondere Umstände“ aufgenommen. Und wir sind damit schon umgezogen, nämlich hierhin: http://besondereumstaende.podcaster.de/

  • Herr Vetter und Herr Freud

    Die Sache mit Ariane Friedrich, die auf ihrer (inzwischen gelöschten) Facebook-Seite einen Mann, der sie mit übergriffig-sexualisierten Mails belästigt hatte, öffentlich gemacht hatte, ist ja eigentlich inzwischen durch, aber dann doch nicht. Udo Vetter hat nämlich auf der Republica einen Vortrag darüber gehalten, was man im Internet darf und was nicht. Sein erstes Beispiel ist Ariane…

  • Abtreibung und Kindstötung

    Heute erreichte mich eine Meldung, dass ein Forscher und eine Forscherin, Alberto Giubilini und Francesca Minerva, in einem Magazin für Medizinethik argumentiert haben, es sei ethisch erlaubt, wenn Eltern Babies in den ersten Tagen nach der Geburt töten, zum Beispiel „wenn sie sich überfordert fühlen und wirtschaftliche, soziale oder psychologische Umstände es ihnen unmöglichen machen,…

  • Hört bitte mal auf, von „Frauenrechten“ zu reden

    In Zusammenhang mit den Wahlen in Tunesien poppt jetzt dauernd wieder das merkwürdige Wort „Frauenrechte“ auf. Die seien möglicherweise in Gefahr, schreibt etwa die taz, wenn eine islamistische Partei die Regierungsbildung übernimmt. Von „Frauenrechten“ ist aber auch sonst gerne die Rede. Aber was soll das bitteschön sein, „Frauenrechte“? Verwendet wird das Wort im Allgemeinen dafür,…

  • Einige Gedanken zum Prinzip der Rechtsstaatlichkeit

    Wer dachte, der Vorwurf der Gotteslästerung sei heutzutage antiquiert und nur noch im Repertoire einiger religiös-fundamentalistischer Hardliner vorhanden, wurde in den letzten Tagen eines Besseren belehrt. Ein Volk aufrechter Verteidiger der rechten Lehre machte sich im Internet über einen Blogpost von Nadine Lantzsch her, die es gewagt hatte, das anzuzweifeln, was heutzutage offenbar die Stelle…

  • Schlipsmänner. Ein Modeblogpost.

    Manche Geschichten brauchen definitiv zu lang, um in meine Timeline zu gelangen, da besteht noch Verbesserungsbedarf. Die Meldung vom Schlipsstreit im Bundestag erreichte mich nämlich erst heute via Süddeutsche, obwohl der Spiegel und der Freitag schon am 20. Januar darüber berichtet hatten, und die Linke in einem Blog die Angelegenheit sogar schon am 17. Dezember…

  • Update zum Thema Vaterschaftsrecht

    Gerade lese ich, dass Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, wie die taz gestern berichtet, einen neuen Vorschlag dazu vorgelegt hat, wie künftig das Sorgerecht bei unehelichen Kindern geregelt sein soll. Ihren ersten Vorschlag hatte ich im August hier kritisiert, weil er vorsah, dass es bei unehelichen Geburten künftig automatisch ein gemeinsames Sorgerecht geben soll, auch dann wenn…

  • Julian Assange, Schweden und die wildgewordenen Feministinnen

    „Eine Feministin, eine Staatsanwältin und ein weiblicher Fan“ haben laut FAZ.net den Wikileaks-Gründer Julian Assange ins Gefängnis gebracht. Mit Vorwürfen, die – wie seit Tagen kopfschüttelnd von vielen Seiten erklärt wird – nach deutschem Rechtsempfinden und überhaupt nach gesundem Menschenverstand nicht nachvollziehbar sind. Assange ist in Schweden eines minderschweren Falles von Vergewaltigung angeklagt, obwohl er keine Frau…