Die Tage gab es zwei Anlässe, um über ein Scheitern von Frauen an der Parteipolitik zu diskutieren. Susanne Gaschke ist als Oberbürgermeisterin von Kiel zurückgetreten (hier ist ihre Rücktrittsrede zum Nachlesen, hier spricht sie in einer Talkshow darüber), und Yasmina Banaszczuk ist aus der SPD ausgetreten (hier ihre Begründung).
Ich kenne in beiden Fällen die Hintergründe der Ereignisse nicht im einzelnen, was mich hieran jedoch interessiert, ist die Art und Weise, wie über diese Ereignisse diskutiert wurde. Denn es handelt sich keinesfalls um Einzelfälle. Ähnliche Geschichten habe ich schon vielfach gehört, wenn ich mit Frauen ins Gespräch kam, die parteipolitisch engagiert sind (oder waren).
Dass es ein weit verbreitetes Unbehagen über die Strukturen, die Gewohnheiten, die Verfahrensweisen und den Habitus in politischen Parteien gibt, vor allem (wenn auch natürlich nicht nur) unter Frauen, ist doch vollkommen offensichtlich. Aber offenbar gibt es ein Tabu, das auszusprechen und zum Thema zu machen. Es ist quasi so, als würde ein riesiger Elefant mitten im Zimmer stehen, aber alle schauen angestrengt links und rechts dran vorbei oder halten sich die Augen zu. Davon geht der Elefant aber nicht weg.
Wie sehr es tabuisiert ist, auszusprechen, dass die Krise der Parteipolitik auch Ausdruck eines Konfliktes zwischen Frauen und Männern über die Frage ist, wie Politik sein sollte, wurde an den geradezu panischen Reaktionen auf Gaschkes Rücktrittsbegründung deutlich. Die Tagesthemen nannten sie eine aggressive Abrechnung, der Focus schrieb von einer Krawallrede, landauf landab war man sich einig, dass das unmöglich war. Ich fand es eigentlich eine ganz normale Rede, wie gesagt, ähnliche Erfahrungen und Bewertungen habe ich schon von zig parteipolitisch aktiven Frauen gehört. Das Neue daran war nur, dass es diesmal eine Oberbürgermeisterin war, die es in einer öffentlichen Rede so deutlich formuliert hat.
Ein Grund für diese merkwürdige Wahrnehmungsstörung in der öffentlichen politischen Debatte scheint mir zu sein, dass Frauen in der Politik nach wie vor entweder als Neutren wahrgenommen werden oder aber – wenn ihr Frausein thematisiert wird – als Opfer. Aber vor dieser Folie lässt sich das Phänomen nicht greifen.
Wenn zum Beispiel Christiane Hoffmann im Spiegel Gaschke vorwirft: „Für die Sache der Frauen und die Diskussion um Frauen in Führungspositionen ist es nicht zuträglich, wenn Frauen wie Gaschke in einem wichtigen politischen Amt scheitern. Noch weniger zuträglich ist es, wenn sie ihr Scheitern auch noch damit begründen, dass sie Frauen sind.“ – dann bewegt sie sich noch tief in den 1980ern. Inzwischen sind wir längst über die Zeiten hinaus, in denen Frauen sich durch besonderes Wohlverhalten ihre Berechtigung, als politische Subjekte ernst genommen zu werden, erst verdienen mussten (und entsprechend Frauen, die sich „falsch“ verhalten, diese Berechtigung gefährden). Wir sind bereits in dem Stadium, wo die Parteien (und, btw., andere historisch exklusiv männliche Organisationen auch) zeigen müssen, dass sie auch für Frauen interessant sind. Ansonsten verlieren sie nämlich ihre Existenzberechtigung.
Ähnlich am Thema vorbei argumentiert Stefan Reinecke in der taz, der ebenfalls vehement verneint, dass Gaschke gescheitert wäre, weil sie eine Frau ist – schließlich würden Angela Merkel und Ursula von der Leyen ja auch nicht scheitern. Aber, kleiner Service, Frauen verhalten sich unterschiedlich, sie haben unterschiedliche Absichten und Ziele und auch unterschiedliche Strategien. Richtig ist, dass Gaschke nicht an voremanzipatorischer Frauenfeindlichkeit gescheitert ist, sie hätte sich auch anders verhalten können und wäre dann – möglicherweise – nicht gescheitert. Das bedeutet aber nicht, dass hier die Geschlechterdifferenz vollkommen unerheblich war.
Zumal Reineckes eigene Analyse praktisch eins zu eins wiedergibt, wo genau die Konfliktlinien verlaufen, wenn er schreibt: „Dieser Fall zeigt lehrbuchhaft, was PolitikerInnen in Krisen auf keinen Fall tun dürfen. Erstens: besser keine tränenreiche öffentliche Rede halten, denn das macht die Sache erst recht spektakulär. Zweitens: lieber nicht gegen die eigene Partei wüten, denn das wirkt, als wolle man die Schuld anderen aufhalsen. Drittens: besser nicht die Presse beschimpfen. Denn das ermuntert Journalisten erst recht, nachzulegen. … Wer keine höhnischen Zeitungskommentare über sich lesen will, wird besser nicht OberbürgermeisterIn.“
Was aber, wenn es unterschiedliche Ansichten darüber gibt, was „Politiker tun dürfen“ und was nicht? Was, wenn manche es vielleicht falsch finden, dass in der Politik keine Tränen erlaubt sind? Oder es überhaupt nicht normal finden, dass Journalisten unter der Gürtellinie „nachlegen“, wenn ihnen an einer Politikerin was nicht gefällt (oder sie glauben, dadurch Auflage und Klickzahlen zu machen)?
Mich erinnerte diese Passage an einen Einwand, den manche bürgerlichen Frauen im 19. Jahrhundert ihren Geschlechtsgenossinnen entgegen hielten, die für den Zugang von Frauen zur Parteipolitik kämpften. Zum Beispiel kritisierte Harriet Beecher Stowe im Jahr 1872 die Ankündigung von Victoria Woodhull, für die Präsidentschaft der USA zu kandidieren, mit folgenden Worten:
„Wer immer auch Präsident der Vereinigten Staaten werden will, muss sich darauf einstellen, dass sein Charakter in Stücke gerissen wird, dass er verletzt, geschlagen und mit Schmutz überzogen wird von jedem unflätigen Blättchen im ganzen Land. Keine Frau, die nicht wie ein alter Putzlumpen durch jede Gosse und jedes dreckige Wasserloch gezogen werden will, würde jemals einer Kandidatur zustimmen. Es ist eine Qual, die einen Mann umbringen kann. Was für ein unverschämtes Luder von einer Frau muss das sein, die so etwas aushält, ohne dass es sie umbringt?“
Damals waren Frauen noch explizit, also allein aufgrund ihres Frauseins, von Parteien und politischen Ämtern ausgeschlossen; sie konnten nicht wählen und auch nicht gewählt werden. Und zwar nicht einfach, weil die Männer, als sie für ihresgleichen die Demokratie erfanden, die Frauen quasi aus Unachtsamkeit vergessen hätten. Die meisten Menschen (auch die meisten Frauen) glaubten damals, dass Frauen sich mit diesem „schmutzigen Geschäft“ nicht einlassen sollten. Es ist schon erstaunlich, wie dieses Argument – die Politik ist eben so, damit muss eine Frau leben, wenn sie da mitspielen will – sich eins zu eins in gleichberechtigte Zeiten herübergerettet hat.
Nein, heute ist das Thema, dass wir genau das nicht länger akzeptieren wollen. Es geht darum, die Spielregeln zu ändern (genauer gesagt, ging es auch schon Frauen wie Victoria Woodhull darum, das ist nur im Zuge der Gleichstellungsfixiertheit im Emanzipationsfeminismus in Vergessenheit geraten). Wir wollen Präsidentin sein und Oberbürgermeisterin (naja, wenigstens einige von uns) ohne die Umstände, die bislang für diese Ämter galten, länger hinzunehmen. Wir wollen die Spielregeln ändern.
Die interessante Frage ist heute, wie das gehen kann. Gutmeinende Männer (und auch so manche Frau) geben uns den Ratschlag, das System quasi von innen heraus zu verändern. Zum Beispiel schrieb Nico Lumma in seiner Entgegnung auf den SPD-Austritt von Yasmina Banaszczuk, wer etwas ändern wolle, müsse „beim Organisieren von Mehrheiten und Aufmerksamkeit besser … werden. Das geht leider nur mit einem dicken Fell und Beharrlichkeit.“
Der Punkt ist nur, dass wir das jetzt schon seit dreißig, vierzig Jahren versuchen, mit sehr mäßigem Erfolg. Nicht einmal bei den Grünen, die seit Jahrzehnten eine 50-Prozent-Quote haben, hat sich wirklich etwas an den Mechanismen verändert. Und kulturell hat sich erst recht nichts geändert, wie man an dem desolaten Frauenanteil von Parteien sieht, die sich mit Postgender-Tomaten auf den Augen für „geschlechtneutral“ halten.
Nein, die Anpassung an die Spielregeln bringt uns nicht weiter, soviel ist klar.
Allerdings: Das Anklagen und Einfordern von Veränderungen an die Adresse von „denen da oben“ hilft uns genauso wenig weiter. Das hat Julia Seeliger in ihrer (wenn auch meiner Meinung nach unnötig polemischen) Erwiderung auf den Blogpost von Banasczuk durchaus richtig beobachtet. Wenn sie kritisiert, dass „diese jungen Menschen … anscheinend von Siggi gelobt werden wollen oder Juso-Vorsitzende werden oder von Andrea Nahles voll reformistisch und erlaubt irgendwelchen Genderquatsch geschenkt bekommen“ wollen, ist da ein Körnchen Wahrheit dran.
Sich darüber zu beklagen, dass „das System“ so ist, wie es ist, enthält immer noch eine Anerkennung der Autorität derer, die dort die Macht haben. Sie sollen offenbar überzeugt werden, es in Zukunft anders zu machen. Ja, das ist wohl etwas unbedarft. Vielleicht ist es aber auch nicht verwunderlich, wenn man bedenkt, dass jüngere Frauen bereits mit dem Versprechen der Gleichberechtigung aufgewachsen sind. Viele glauben wirklich, was ihnen in der Schule und in den Medien über das System des Parlamentarismus erzählt wird – dass es da auf ihre Stimme ankommt, dass sie sich nur einbringen sollen, dass ihre Meinung etwas zählt. Anders lässt sich die Enttäuschung, die aus dem Blogpost von Banaszczuk spricht, ja nicht erklären.
Es gibt aber eine dritte Möglichkeit neben der Anpassung an die Spielregeln und der Forderung an die Mächtigen, die Spielregeln doch bitte zu ändern.
Diese dritte Möglichkeit liegt in dem, was die italienischen Diotima-Philosophinnen in ihrem Buch „Macht und Politik sind nicht dasselbe“ symbolische Unabhängigkeit nennen. Sie schlagen darin zum Beispiel die Praxis vor, selbst nach anderen Spielregeln zu spielen, aber auf demselben Spielfeld. Sie entwerfen die Idee einer „weiblichen Souveränität“, die sich über die in einem männlichen System geltenden Spielregeln stellt und schlicht das tut, was sie für richtig hält (so wie Victoria Woodhull eine Präsidentschaftskandidatur startete, obwohl sie offiziell gar nicht das Wahlrecht hatte). Auf diese Weise spricht man den Machthabenden keine Autorität mehr zu, sondern wählt für sich andere Maßstäbe, andere Autoritäten, um sich daran zu orientieren. Konkret: Man muss dahin kommen, dass man es völlig unwichtig findet, was Sigmar Gabriel sagt oder was in der Zeitung steht.
Das ist nicht leicht und wohl niemand wird das hundertprozentig und tagtäglich schaffen. Aber wenn man aus dieser Postition heraus handelt, dann ist es möglich, Dinge wirklich zu verändern. Natürlich wird man – nach den herkömmlichen Maßstäben – auch ziemlich oft scheitern, manchmal wird man aber auch überraschende Erfolge erzielen. Das ist jedenfalls meine Erfahrung. Natürlich wird man oft nicht gewählt oder bekommt den Job oder den Posten nicht, wenn man nach anderen Regeln spielt, manchmal aber eben doch, und dann besteht zumindest die Chance, wirkliche Veränderungen anzustoßen, weil man niemandem in dem System etwas schuldet und weil es dann vielleicht doch andere Leute gibt, mit denen man sich verbünden kann. Oder man redet gegen Wände, die Wörter werden einer im Mund rumgedreht, aber dann passiert es doch mal, dass jemand zuhört und ein wirkliches Gespräch stattfindet. Dafür gibt es keine Garantie, aber die Chance besteht durchaus.
Und: Wenn man ein eventuelles Scheitern nicht als eigenes Versagen oder als Enttäuschung über die böse Welt interpretiert, sondern als Ergebnis eines Experimentes, bei dem man etwas riskiert und deshalb manchmal gewinnt, oft aber auch nicht – dann ist es auch nicht so niederschmetternd, man wusste ja vorher, dass dieses Risiko besteht. Und vielleicht lässt sich daraus ja etwas für zukünftige Aktionen lernen. Also: Aufstehen, Krone richten, weitergehen (und sich zwischendurch mit ein paar guten Freundinnen wieder Mut antrinken).
Zu diesem Thema hatten wir vor einigen Jahren mal eine Konferenz organisiert unter dem Titel „Sichtbar und einflussreich, ohne sich anzupassen“, ich hatte damals ein Tagungsprotokoll geschrieben, viele der Anregungen finde ich immer noch gut.
Wer Lust hat, das Thema intensiver zu diskutieren: Am 23. November gibt es ein Tagesseminar „Demokratie – aber wie?“ der Landeszentrale für politische Bildung Baden Württemberg in Stuttgart, bei dem ich Referentin bin und genau darüber sprechen werde.
(Foto: Deutscher Bundestag/Marc-Steffen Unger)
Antje Schrupp | Aus Liebe zur Freiheit 
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