Anknüpfend an die Debatten über ein Bedingungsloses Grundeinkommen, die sich in den Kommentaren zu meinem neulichen Blogpost entsponnen, kam gerade ein neuer Text der Grundeinkommens-Gegnerin Friederike Spiecker herein. Sie problematisiert darin, dass bei einem Grundeinkommen wahrscheinlich zahlreiche Arbeiten nicht mehr über den Markt oder den Staat vermittelt würden. Interessant fand ich zunächst mal diesen Absatz:
Den Gegnern des Grundeinkommens wird meist unterstellt, sie gingen davon aus, dass Menschen in der Regel faul seien und nicht freiwillig arbeiten würden und daher ein Grundeinkommenssystem nicht funktionieren könne, weil die (trotzdem) Arbeitenden auf Dauer nicht bereit seien, andere mit durchzuziehen, wenn die im Prinzip arbeiten könnten. Das ist aber keinesfalls der Kern unserer Kritik am Grundeinkommen, sondern nur ein Nebenaspekt.
Bilde ich mir das ein, oder hat hier bereits ein Umdenken stattgefunden? Wenn ich an die Debatten denke, die vor einigen Jahren zu dem Thema geführt wurden, dann war eigentlich immer die Befürchtung, Menschen mit einem Grundeinkommen würden eher nichts mehr arbeiten, im Vordergrund. Friederike Spiecker schreibt weiter:
Auch die Gegner des Grundeinkommens können sich gut vorstellen, dass die meisten Empfänger von Grundeinkommen, die nichts oder nur sehr wenig zu dem Transfer hinzuverdienen würden, trotzdem Arbeit leisten, eben unentgeltliche. Das heißt, sie leisten etwas, was sie an keinem Markt absetzen könnten, was aber ihrer eigenen Ansicht nach gebraucht wird.
Und genau das ist der Kritikpunkt: Wenn es keine oder keine genügende Marktnachfrage gibt für bestimmte Tätigkeiten, dann müsste eigentlich die Gesellschaft (z.B. durch ihre gewählten Volksvertreter) darüber entscheiden, ob und wie viel sie von diesen Tätigkeiten dennoch nachfragen und entsprechend mit Einkommen entlohnen möchte. Im Fall von Grundeinkommen wird die Gesellschaft aber gar nicht mehr im einzelnen gefragt, was sie für nachfragenswert hält, sondern der einzelne Grundeinkommensbezieher entscheidet selbst, was er für nützlich hält und bekommt ganz automatisch einen Lohn dafür, nämlich das Grundeinkommen.
Der Einwand ist durchaus interessant, aber er zeigt gerade die Vorteile des Grundeinkommens. Mal ganz abgesehen davon, dass manche Menschen vielleicht auch deshalb unbezahlt arbeiten würden, weil sie das, was sie tun nicht am Markt absetzen wollen (obwohl sie es vielleicht könnten), werden hier genau zwei Möglichkeiten fixiert, wie sich die Notwendigkeit einer Arbeit (und damit ihr Anspruch auf Bezahlung) feststellen lässt: der Markt oder der Staat.
Aber beides hat eben so seine Nachteile. Der Markt ist nicht in der Lage, bestimmte notwendige Arbeiten sicherzustellen, zum Bespiel gibt es keine betriebswirtschaftlichen Gründe dafür, alte Menschen zu pflegen, außer es sind sehr wohlhabende Menschen, die sich gute Pflege „leisten“ können. Generell verzerrt der Markt das Angebot dessen, was gearbeitet wird, auf eine bestimmte Art und Weise: Wer viel Geld hat, kann mehr darüber bestimmen, was getan wird, als wer wenig oder kein Geld hat. Deshalb bringt der Markt Luxusjachten hervor, aber nicht Toiletten auf kleinen Bahnhöfen.
Nun könnte man sagen: Das soll dann eben der Staat vorgeben, allein, so wirklich gut funktioniert das in der Praxis auch nicht. Das wissen wir einerseits aus den Erfahrungen mit Planwirtschaften, andererseits aber kommen hier auch parlamentarische Verfahrensweisen an ihre Grenzen. Zum Beispiel wissen alle, dass die hunderte verschiedener Maßnahmen zur Kinder- und Familienförderung, die wir in Deutschland momentan haben, ganz und gar unsinnig sind, dass sie sich gegenseitig sogar widersprechen und aufheben. Aber es ist dem Parlament schier unmöglich, das sinnvoll neu zu ordnen: Gerade weil Regierungen wiedergewählt werden müssen, haben sie große Schwierigkeiten damit, unsinnige und nutzlose Begünstigungen zu streichen, wenn sie erst einmal da sind (siehe Ehegattensplitting).
Beim Grundeinkommen ginge es ja nicht darum, Markt und Staat völlig abzuschaffen, sondern es käme lediglich ein drittes Element hinzu. Es wäre sozusagen ein weiteres Spielbein neben diesen beiden Säulen, und wer weiß, vielleicht betrieben dann mehr Leute aus reiner Menschenfreude Toiletten an kleinen Bahnhöfen (was übrigens kein Witz ist: Eine solche aus Privatinitiative entstandene Toilette, die zwar Geld kostet, aber sich garantiert nicht betriebswirtschaftlich rechnet, hat mir kürzlich am Bahnhof von Kaub am Rhein eine sehr dringende Erleichterung verschafft).
Was mich in dem Zusammenhang übrigens immer unglaublich nervt, ist das Beispiel vom Künstler, der Bilder malt, die kein Mensch kaufen will, und das auch in dem Text von Friederike Spiecker wieder mal nicht fehlt.
Es kommt in diesem Zusammenhang nicht darauf an, dass die Menge der insgesamt in der Gesellschaft hergestellten Güter und Dienstleistungen eventuell nicht zurückgeht dank vieler außerhalb von Märkten erledigter Tätigkeiten. Sondern es kommt darauf an, dass die Menge der besteuerbaren Güter und Dienstleistungen (bzw. der für sie eingesetzten Arbeit) zurückgeht. Denn alles außerhalb von Märkten Bereitgestellte kann der Staat nicht fair besteuern, weil es keine monetäre Bewertung dafür gibt. Wieviel Steuern sollte der Staat z.B. für das Bild eines Malers kassieren, das der an irgendjemanden verschenkt oder bei sich zu Hause ausstellt? Solange das Bild keinen Käufer findet, kann der Staat darauf bzw. auf die Arbeit des Malers keine Steuern erheben. Das gilt natürlich auch für alle Arbeiten, die jemand für sich selbst erledigt, die sozusagen weg von der Arbeitsteilung und hin in Richtung Autarkie gehen. Lasse ich meine Wohnung putzen und bezahle dafür, kann der Staat diese Aktivität besteuern. Mache ich selbst sauber, kann der Staat meine Arbeit nicht besteuern.
Das erinnerte mich an einen Vortrag, den ich mal hörte von einer Ökonomin (leider erinnere ich mich gerade nicht an den Namen), die vorrechnete, dass deutsche Frauen, weil sie partout nicht Vollzeit arbeiten wollen und sich stattdessen selbst um Haushalt, Kinder und Alte kümmern, dem Staat mutwillig Steuereinnahmen und Sozialabgaben vorenthalten. Haha. Hausfrauen als passionierte Steuerhinterzieherinnen, das finde ich geradezu mal lustig.
An einem Punkt hat Friederike Spiecker aber recht: Was die Sozialsysteme betrifft, so müssen wir deutlich wegkommen von der Fixierung auf die Erwerbsarbeit – denn, ja: Vermutlich geht die Gesamtsumme der geleisteten Erwerbsarbeitsstunden mit einem Grundeinkommen zurück, und entsprechend auch die dadurch zu generierenden Einkommenssteuern.
Mit den Konsumsteuern sieht es schon etwas anders aus, denn auch die Grundeinkommen würden ja wieder in den Konsum fließen – und sie hätten den positiven Impuls für den Markt, dass mehr Leute darüber mitbestimmen könnten, was „der Markt“ an Produkten und Dienstleistungen hervorbringt. Aber es stimmt, dass das auch nicht ausreicht.
Zusätzlich brauchen wir deshalb weitere Einkommensquellen, die von der Erwerbsarbeit unabhängig sind, und es ist ja nicht so, dass es da nicht die ein oder andere Idee gäbe: Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer (ich bin dafür, das Erbrecht ganz abzuschaffen, wie es schon die Anarchisten im 19. Jahrhundert forderten), Kapitalertragssteuer, Finanztransaktionssteuer.
Ein vorletzter Punkt: Wenn wir einen Teil unseres Wohlstands nicht mehr über den Markt oder durch staatliche Subventionen erwirtschaften, sondern durch direkten Tausch, Kooperation, Eigenarbeit, wenn wir also Teile unserer Wirtschaft dem Geldsystem entziehen, dann würde das unterm Strich natürlich auch bedeuten, dass wir weniger Geld zum Leben brauchen: Wenn ich meine Wohnung selber putze, muss ich logischerweise das Geld, was eine Putzfrau kosten würde, gar nicht erst verdienen (oder über ein Grundeinkommen beziehen).
Das wirft allerdings noch einen letzten Punkt auf: Auch dieses System birgt Potenzial für Ungerechtigkeit in sich. Einmal die Gefahr der geschlechterspezifischen Arbeitsteilung, die ich hier im Blog ja schon öfter angesprochen habe (hier und hier zum Beispiel). Zum zweiten aber die Gefahr, dass hier natürlich auch wiederum diejenigen bevorteilt sind, die über die Fähigkeiten und Möglichkeiten zur Eigenarbeit verfügen. Nicht jede kann putzen, manche sind zu krank oder zu alt dazu.
Mein Vorschlag ist, dass wir hier eine Kultur brauchen, die Tätigsein wieder in Zusammenhang mit Notwendigkeit bringt. Also dass bei der Frage, was wir arbeiten, nicht mehr nur zählt: Wofür gibt es Geld? oder Was macht mir Spaß? sondern auch: Was ist notwendig?
Genauer ausgeführt habe ich das in einem Beitrag zu diesem neuen Buch über das Grundeinkommen, das allerdings noch nicht erschienen ist, aber noch diesen Sommer kommen soll.
Antje Schrupp | Aus Liebe zur Freiheit 
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